Suche: Stadt Brackenheim

schließen der Gemeindeverwaltungsverband und die Stadt Brackenheim folgende Vereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim ist nach Auflösung des Zweckverbands „Gruppenklärwerk Obere [...] der die Stadt Brackenheim zu hören ist. § 3 Unterhaltung von Entwässerungsanlagen (1) Die öffentlichen Entwässerungsanlagen im Gebiet des Stadtteils Stockheim sind von der Stadt Brackenheim in einem ein [...] Stockheim zu entnehmen und diese auf Kosten der Stadt Brackenheim chemisch untersuchen lassen. § 4 Investitionskostenbeitrag (1) Die Stadt Brackenheim hatte nach der Verbandssatzung für den Stadtteil Stockheim

dem Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu (ZWZ), Sitz Brackenheim, vertreten durch den Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Kieser, Brackenheim Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 13.12.1999 und 28 [...] zu erschließen. Der ZWZ tritt für diese Aufgabe anstelle der Gemeinden Cleebronn, Güglingen und Brackenheim. Zu den Erschließungsmaßnahmen des ZWZ gehört auch die Beseitigung des im Verbandsgebiet anfallenden

Zweck erstellt, betreibt, unterhält und erneuert der Verband für das Verbandsgebiet, den Stadtteil Brackenheim-Stockheim und das Gebiet des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung Zabergäu die erforderlichen Z [...] den jeweiligen Markungen. Die Abgabenhoheit verbleibt bei den Mitgliedsgemeinden, bzw. der Stadt Brackenheim und des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung Zabergäu. 3 c) Durch fördernde Maßnahmen zur Struk [...] allgemein (bis 31.12.1997), werden die Investitionskosten gekürzt um die Beteiligung der Stadt Brackenheim (7,92 % der Gesamtkosten) nach folgendem Schlüssel umgelegt: Güglingen 40,28 % Pfaffenhofen 23

zwar von Montag 07.02.2005 bis Dienstag 15.02.2005 je einschließlich auf dem Bürgermeisteramt Brackenheim, Stadtpflege, Bürgerturmstraße 6, Zimmer 203, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen (§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg). Brackenheim, 03. Februar 2005 gez. Rolf Kieser, Verbandsvorsitzender

Name und Sitz Der Verein führt den Namen „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ und hat seinen Sitz in Brackenheim. Er ist in das Vereinsregister Heilbronn unter der Nr. eingetragen. § 2 – Zweck und Aufgaben des [...] 1. Der Verein verfolgt den Zweck, Tourismus, Gastronomie, Hotellerie¹ und Weinbau im Zabergäu (Brackenheim, Cleebronn, Güglingen, Lauffen/Neckar, Neckarwestheim, Nordheim, Pfaffenhofen und Zaberfeld) zu [...] Mitgliederversammlung am 17.12.2004 beschlossen und tritt am 01.01.2005 in Kraft. Für die Stadt Brackenheim aufgrund Gemeinderatsbeschluss vom Bürgermeister Rolf Kieser Für die Gemeinde Cleebronn aufgrund

folgende Bestattungsbezirke eingeteilt: a) Bestattungsbezirk des Friedhofs Brackenheim. Er umfasst das Gebiet des Stadtteils Brackenheim. b) Bestattungsbezirk des Friedhofs Botenheim. Er umfasst das Gebiet des [...] Abgrenzung eines Stadtteils ist dessen Gebietsbestand, den dieser vor der Eingliederung in die Stadt Brackenheim hatte. (2) Die Verstorbenen sind auf dem Friedhof des Bestattungsbezirks zu bestatten bzw. beizusetzen

- 1 - Satzung für den Wochenmarkt der Stadt Brackenheim (Wochenmarktordnung) Satzung vom 03.05.1979 in der vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 28.06.2001 und der 2. Änderung vom 22 [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen

Stadt Brackenheim Vereinsförderungsrichtlinien Satzung vom 01.01.1990 in der vorliegenden Fassung mit den eingearbeiteten Änderungen vom 25.02.1993, 30.11.1995, 28.03.1996, 29.11.2001, 30.10.2003, 22.01 [...] gen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 Sie bieten für die Einwohner Möglichkeiten der Freizeitgestaltung oder fördern das örtliche [...] ungen 3.1 Voraussetzung für die Gewährung von Zuschüssen ist, dass im Haushaltsplan der Stadt Brackenheim entsprechende Mittel bereitstehen. 3.2 Zuschussanträge sind im Voraus bei der Stadtverwaltung

de Bestimmungen erlassen hat. (2) Hallen sind die Stadthalle Brackenheim, die Sporthalle des Haupt- und Sonderschulverbandes in Brackenheim, sowie die Mehrzweckhallen und die Gymnastikhallen in den Stadtteilen [...] d (1) Erfüllungsort ist ausschließlich Brackenheim. Sofern gesetzlich kein anderer ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist, wird das Amtsgericht Brackenheim als Gerichtsstand vereinbart. Anlage 1 [...] Bestimmungen gelten für die dauernde und gelegentliche Benutzung von Hallen und Räumen der Stadt Brackenheim im Gesamten oder von Teilen davon. Sie gelten außerdem für die Sporthalle des Haupt- und Sonde

13. Februar 2014, zuletzt geändert durch Satzung am 20. Oktober 2016 Der Gemeinderat der Stadt Brackenheim hat am 13. Februar 2014 aufgrund des § 4 in Ver- bindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Bade [...] vom 30. März 2001, einschließlich der in der Zwischenzeit ergangenen Änderungen, außer Kraft. Brackenheim, den 13. Februar 2014 gez. Rolf Kieser, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- [...] schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Brackenheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen