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Satzung_über_die_Erhebung_von_Verwaltungsgebühren.pdf

Melderegister 20.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,-- € 20.1.2 erweiterte Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10,-- € 20.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § 34 Abs. 1, 2 und 3 MG) 1,50 € jeweils [...] Gebühr € A 1 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Abs. 4 Satz 11/10 bis volle Gebühr, der Satzung) wegen Unzuständigkeit gebührenfrei mindestens 1,50 € 2 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der [...] Fischereischeine 11.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§ 31 FischG) 11.1.1 Jahresfischereischein 20,-- € 11.1.2 Fischereischein auf Lebenszeit 20,-- € 11.1.3 Jugendfischereischein[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,23 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2022
02_BPlan_Rosengarten__westliche_Erweiterung_zeichnerischer_Teil_M500.pdf

3 12 1 16 6 Im Rosengarten 5 3 4 14 8 1 3 10 6 Rosengartenweg Ahornweg H o lu n derw eg 1403/1 1394/1 1411/3 1411/2 1410/3 1421 1351 /1 1353 1 3 5 1 /6 1 3 51 /5 1411/1 1411/7 1395/2 1406/6 1354 1 4 1 8 [...] 1351/4 1410/1 1405 1404 1395/3 1406/1 1396/4 1512 1401 1401/1 1403 1394 1395/4 1395/1 1402 1397 1 4 0 0 1399 1398 1350/ 1350/6 1410/2 1420 1361 1360 1358 1 3 5 6 63/2 1406/3 1419 1405/2 1363/1 1411/6 1411/5 [...] (§ 9 (1) 1 BauGB, § 1-11 BauNVO) Allgemeines WohngebietWA Grundflächenzahl höchstens hier z.B. 0,4 Abgrenzung der unterschiedlichen Höhenfestsetzungen Grünflächen (§ 9 (1) 15 BauGB) ca. 242,50 1/2 237[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 537,09 KB
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Zuletzt geändert: 05.01.2024
erschliessungsbeitragsatzung.pdf

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1 [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5 5. bei vier- und fü[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 97,61 KB
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Zuletzt geändert: 14.06.2019
01_BPlan_Rosengarten__westliche_Erweiterung_Textteil.pdf

wird folgendes festgesetzt: 1. Bebauungsplan „Rosengarten, westliche Erweiterung“ Planungsrechtliche Festsetzungen 1.1 Art der baulichen Nutzung (§ 9 (1) Nr. 1 BauGB, §§ 1 - 15 BauNVO) Allgemeines Wohngebiet [...] BauNVO. Die Ausnahmen nach § 4 (3) BauNVO werden gemäß § 1 (6) BauNVO nicht Bestandteil des Bebauungsplans. 1.2 Maß der baulichen Nutzung (§ 9 (1) Nr. 1 BauGB, §§ 16 - 21a BauNVO) a) Grundflächenzahl (vgl. [...] ist Hinweis c) zu beachten. 1.4 Stellung der baulichen Anlagen (§ 9 (1) Nr. 2 BauGB) Längsachsen der Gebäude parallel zu den Richtungspfeilen im Plan. 1.5 Bauweise (§ 9 (1) Nr. 2 BauGB, § 22 BauNVO) a)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,25 KB
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Zuletzt geändert: 05.01.2024
Vereinsfoerderun.pdf

rücksichtigt. § 2 Allgemeine Bestimmungen 1. Förderungsempfänger 1.1 Förderungsfähig sind diejenigen Vereine, die in die Liste der förderungsfähigen Vereine aufgenommen sind. 1.2 Über die Aufnahme und die Streichung [...] Einzelfall. 1.3 Aufgenommen werden Vereine auf Antrag, wenn sie insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 [...] Einzelne Förderungsmaßnahmen 1. Investitionsmaßnahmen 1.1 Die Stadt fördert auf Antrag Investitionen im Wege der Restfinanzierung durch die Übernahme von Ausfallbürgschaften. 1.2 Die Höhe der Ausfallbürgschaft[mehr]

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Dateigröße: 33,13 KB
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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Wochenmarktsatzung.pdf

Verschulden trifft. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von § 142 Abs. 1 Ziffer 1 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne im Besitz der Zulassung durch die Stadt [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen [...] 4 Stände 2. Eier, Geflügel 2 Stände 3. Fisch 1 Stand 4. Käse u. a. Milchprodukte 1 Stand 5. Produkte der Forstwirtschaft und des Gartenbaus, Sonstiges 1 Stand (3) Die Standplätze werden nach entsprechender[mehr]

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Dateigröße: 165,83 KB
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Zuletzt geändert: 14.06.2019
VergnügungsssteuersatzungNEU.pdf

Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 22 Prozent der elektronisch [...] Steuererklärung gem. Absatz 1 bis spätestens zehn Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer [...] ig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 und 2 und den Meldepflichten in § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt 1. April 2013 in Kraft und ersetzt ab diesem[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
03_BPlan_Rosengarten__westliche_Erweiterung_Begründung.pdf

a,b,c,d,f 1,4,5,6 4,5,6 3,5,6 2,3,5,6 1,4,5, 3,4,5,6 1,2,5,6 1,3,5,6 3,4,5,6 4,5,6 3,5,6 2,3,4,5,6 1,4,5,6 4,5,6 4,5 4,5 1,3,5 3,5 4,5,6 1,3,5,6 1,3,4,5,6 3,5,6 1,2,3,4,5,6 1,3,4,5,6 1,4,5,6 1,3,4,5,6, [...] 2,3,5,6 1,3,4,5 1,4,5 2,3,4,5,6, 1,4,5,6 5,6 1,4,5 3,5,6 2,3,6 3,4,5,6 1,3,4,5,6 1,3,5,6 1,3,5 3,5,6 LEGENDE a = Einzelstellung b = Feldhecke c = Ufergehölz d = Vogelschutzgehölz e = Pioniergehölz f = [...] LBO-Vorgabe von 1 Stellplatz/Wohnung vorsieht. Darüber sind 1,5 bzw. 1,8 Stellplätze/Wohnung nachzuweisen. Bei der Entstehung von Bruchzahlen ist kaufmännisch zu runden (z.B. 1,5 = 2). 1.6 Maßnahmen zum[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2024
Abwassersatzung_25.11.2021.pdf

rigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrläs- sig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Stadt überlässt; 2. entgegen § 6 Abs. 1, 2 oder 3 von [...] bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebau-barkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 5. in den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr.[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2021
Bestuhlungplan_Dürrenzimmern_-_Reihenbestuhlung_285_Sitzplätze.pdf

Sitzplätze 1,20 9,50 1,523 2, 00 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 1, 74 5 2, 05 3, 95 2, 00 14 ,5 0 1, 74 5 6, 00 1,20 9,50 1,48 586 1,00 9,00 1,00 614 [...] 01.07.2016 D M0.01.U 1:100 9894 E00- Umbau - Reihenbestuhlung mit Bühne 285 Plätze Umbau und Anbau Gemeindehalle Dürrenzimmern Titel: Maßstab: Gez.: Index:Stand: Plan-Nr.:Projekt-Nr.:Projekt: ov/kr . Bühne [...] 614 5, 00 1, 00 OK Bühne (opt.)= +0.99 (211.51) Anlieferung EFH= ±0.00 (210.52) RFB= ca. -0.08 (210.44) EFH= ±0.00 (210.52) RFB= ca. -0.08 (210.44) 20161202_D M0.01.U-Reihenbestuhlung 285 Sitzplätze Ansi[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2020