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Suche auf Brackenheim

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Suche auf Brackenheim

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Verwaltungsgebühren.pdf

Melderegister 20.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,-- € 20.1.2 erweiterte Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 10,-- € 20.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § 34 Abs. 1, 2 und 3 MG) 1,50 € jeweils [...] Gebühr € A 1 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Abs. 4 Satz 11/10 bis volle Gebühr, der Satzung) wegen Unzuständigkeit gebührenfrei mindestens 1,50 € 2 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der [...] Fischereischeine 11.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§ 31 FischG) 11.1.1 Jahresfischereischein 20,-- € 11.1.2 Fischereischein auf Lebenszeit 20,-- € 11.1.3 Jugendfischereischein[mehr]

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Dateigröße: 241,23 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2022
erschliessungsbeitragsatzung.pdf

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1 [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5 5. bei vier- und fü[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 97,61 KB
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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Vereinsfoerderun.pdf

rücksichtigt. § 2 Allgemeine Bestimmungen 1. Förderungsempfänger 1.1 Förderungsfähig sind diejenigen Vereine, die in die Liste der förderungsfähigen Vereine aufgenommen sind. 1.2 Über die Aufnahme und die Streichung [...] Einzelfall. 1.3 Aufgenommen werden Vereine auf Antrag, wenn sie insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 [...] Einzelne Förderungsmaßnahmen 1. Investitionsmaßnahmen 1.1 Die Stadt fördert auf Antrag Investitionen im Wege der Restfinanzierung durch die Übernahme von Ausfallbürgschaften. 1.2 Die Höhe der Ausfallbürgschaft[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Wochenmarktsatzung.pdf

Verschulden trifft. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von § 142 Abs. 1 Ziffer 1 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne im Besitz der Zulassung durch die Stadt [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen [...] 4 Stände 2. Eier, Geflügel 2 Stände 3. Fisch 1 Stand 4. Käse u. a. Milchprodukte 1 Stand 5. Produkte der Forstwirtschaft und des Gartenbaus, Sonstiges 1 Stand (3) Die Standplätze werden nach entsprechender[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
VergnügungsssteuersatzungNEU.pdf

Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 22 Prozent der elektronisch [...] Steuererklärung gem. Absatz 1 bis spätestens zehn Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer [...] ig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 und 2 und den Meldepflichten in § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt 1. April 2013 in Kraft und ersetzt ab diesem[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Abwassersatzung_25.11.2021.pdf

rigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrläs- sig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Stadt überlässt; 2. entgegen § 6 Abs. 1, 2 oder 3 von [...] bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebau-barkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 5. in den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr.[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2021
Bestuhlungplan_Dürrenzimmern_-_Reihenbestuhlung_285_Sitzplätze.pdf

Sitzplätze 1,20 9,50 1,523 2, 00 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 1, 74 5 2, 05 3, 95 2, 00 14 ,5 0 1, 74 5 6, 00 1,20 9,50 1,48 586 1,00 9,00 1,00 614 [...] 01.07.2016 D M0.01.U 1:100 9894 E00- Umbau - Reihenbestuhlung mit Bühne 285 Plätze Umbau und Anbau Gemeindehalle Dürrenzimmern Titel: Maßstab: Gez.: Index:Stand: Plan-Nr.:Projekt-Nr.:Projekt: ov/kr . Bühne [...] 614 5, 00 1, 00 OK Bühne (opt.)= +0.99 (211.51) Anlieferung EFH= ±0.00 (210.52) RFB= ca. -0.08 (210.44) EFH= ±0.00 (210.52) RFB= ca. -0.08 (210.44) 20161202_D M0.01.U-Reihenbestuhlung 285 Sitzplätze Ansi[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2020
Wasserversorgungssatzung_25.11.2021.pdf

bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem In-Kraft-Treten des Bebauungsplans oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 4. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr [...] Abs. 1 Satz 2 KAG bleiben unberührt. § 30 Nutzungsfaktor (1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche (§ 29) mit einem Nut- zungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt: 1. bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2021
Friedhofsatzung.pdf

Reihenfolge 1. wer für die Bestattung sorgen muss (§ 31 Abs. 1 Bestattungsgesetz), 2. wer sich dazu verpflichtet hat, 3. der Inhaber der tatsächlichen Gewalt. (2) Auf dem Friedhof werden ausgewiesen: 1. Reih [...] vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 22.10.2009 I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener [...] bzw. Beisetzung in einer bestimmten Grabstätte eines anderen Friedhofs hatten. Personen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 bis 4 sind auf dem Friedhof zu bestatten, in dessen Bestattungsbezirk sie ver- storben sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Hundesteuersatzung_2018.pdf

Gemeinde- rat der Stadt Brackenheim am 30. November 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag [...] Steuerpflicht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 120,00 €. Für das Halten eines Kampfhun- des gem. Abs. 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1 612,00 €. Beginnt oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019