Suche: Stadt Brackenheim

erteilt die Stadtverwaltung. Die Kosten sind in den Nebenkosten enthalten. (3) Beleuchtung, Heizung und Lüftung richten sich nach dem jeweiligen Bedürfnis. Ihr Umfang wird von der Stadtverwaltung festgelegt [...] geöffnet. In besonderen Fällen kann der Veranstalter mit der Stadtverwaltung eine andere Öffnungszeit vereinbaren. Die Wünsche sind der Stadtverwaltung mindestens eine Woche vor der Veranstaltung mitzuteilen [...] kennzeichnen sind, ist verpflichtet, neben der Brandwache, die von der Stadtverwaltung gestellt wird und deren Einsatz die Stadtverwaltung bestimmt, auf die Einhaltung der feuer- und sicherheitspolizeilichen

der Veranstaltung schriftlich beim Bürgermeisteramt einzureichen. Im Antrag muss der Veranstalter, die für die Durchführung der Veranstaltung verantwortliche Person, die Dauer und Art der Veranstaltung [...] schuldhaft verursacht worden ist. 12) Vereinseigene Turngeräte dürfen nur mit Genehmigung der Stadtverwaltung und stets widerruflich untergebracht werden. Die Geräte sind als solche zu kennzeichnen. Eine [...] sonstigen Sicherheitsmaßnahmen verantwortlich. 2) Die Halle darf erst betreten werden, wenn der dem Bürgermeisteramt genannte Übungsleiter oder dessen Stellvertreter bzw. beim Schulsport der Lehrer anwesend ist

steht allen Einwohnern zur Information, Unterhaltung, Ausbildung und Weiterbildung zur Verfügung. § 2 Benutzer Zur Ausleihe von Medien aller Art kann die Stadtbücherei von allen Einwohnern der Stadt B [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Brackenheim, den 3. Dezember 1999 Bürgermeister Kieser Anlage 2 Gebührenv

Verleihung des Ehrenbürgerrechts nicht be- gründet oder aufgehoben. (6) Über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts wird dem Ehrenbürger eine künstlerisch gestaltete Urkunde (Ehrenbürgerbrief) ausgehändigt [...] entscheidet der Bürgermeister. § 7 Ehrung von Angehörigen der Stadtverwaltung (1) Angehörige der Stadtverwaltung erhalten anlässlich ihres Geburtstages ein Glück- wunschschreiben des Bürgermeisters. Anlässlich [...] solchen Bürgern bzw. Persönlichkeiten zum Ausdruck gebracht werden, die sich über das normale Maß hinaus für das Wohl der Stadt Brackenheim und ihrer Bevölkerung eingesetzt haben. § 1 Ehrenbürgerrecht (1)

Bürgerstiftung Brackenheim Satzung vom 31.01.2003 in der vorliegenden Fassung. Präambel Die „Bürgerstiftung Brackenheim“ ist eine gemeinnützige Einrichtung, geschaffen von und für die Bürger der Stadt [...] Brackenheim. Sie ist Ausdruck des Engagements der Bürger für das Gemeinwohl und der Verbundenheit mit ihrer Stadt. Sie trägt zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements bei. Die Stadt Brackenheim beteiligt [...] Grundstock der Stiftung und hofft so, weitere Bürger „zum Stiften anzustiften“. § 1 Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung (1) Die Stiftung führt den Namen „Bürgerstiftung Brackenheim“. (2) Sie ist eine nichtre

Flurstück überträgt die Stadt das Recht zur Erhebung von Gebühren und Beiträgen nach dieser Satzung der Gemeinde Cleebronn. § 2 Anschlussnehmer, Wasserabnehmer (1) Anschlussnehmer ist der Grundstückseigentümer [...] rechtigten Organs der Stadt Brackenheim - 20 - verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] November 2021 samt aller Änderungen außer Kraft. Brackenheim, den 13. Dezember 2024 Thomas Csaszar Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für

Brackenheim vom 30. November 2017 außer Kraft. Brackenheim, den 13. Dezember 2024 Thomas Csaszar Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steu- erschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der [...] Februar 2013 samt aller Änderungen au- ßer Kraft. Brackenheim, den 13. Dezember 2024 Thomas Csaszar Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungs- zeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. - 5 - (2) Die Stadt Brackenheim kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich [...] Abs. 2 eingebaut sind, wird als angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 8 m³ je Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle polizei- lich gemeldeten Personen berücksichtigt, die sich während