Suche: Stadt Brackenheim

Wohnwege, die für die städtebaulich zweckmäßige Erschließung der Grundstücke eine Abrechnungseinheit bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege [...] Erschließungskosten zugrunde gelegt. (3) Die durch eine Erschließungsanlage erschlossenen Grundstücke bilden das Abrechnungsgebiet. Werden die Erschließungskosten für den Abschnitt einer Anbaustraße oder eines [...] Wohnwegs oder zusammengefasst für mehrere Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die eine Abrechnungseinheit bilden, ermittelt und abgerechnet, so gelten der Abschnitt bzw. die Abrechnungseinheit als Erschließungsanlage

BETRIEBSSATZUNG FÜR DAS WASSERWERK BRACKENHEIM Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes

geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2024 (Amtliche Bekanntmachung vom 20. Dezember 2024) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2,8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kom

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunter- künften der Stadt Brackenheim Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes [...] verhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll aufzunehmen und vom Eingewiesenen zu unterschreiben. (3) Veränderungen [...] und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Brackenheim Stand 04.12.2025 Seite 3 von 5 werden. Zu diesem Zweck wird die Stadt Brackenheim einen Wohnungsschlüssel zurückbe- halten. § 5 Instandhaltung der Unterkünfte

von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten. (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet angefallene Ab- wasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten [...] fentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen Kanäle, Anlagen zur Ablei- tung von Grund- und Drainagewasser, durch die die öffentlichen Abwasseranlagen ent- lastet werden, Regenrückhaltebecken [...] öffentlichen Kanal; sie sind so auszulegen, dass eine Einleitung nur in Ausnahmesituationen (zum Beispiel Starkregen) erfolgt. II. ANSCHLUSS UND BENUTZUNG § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss

die öffentliche Wasserversorgung als Eigenbetrieb unter dem Namen „Wasserwerk Brackenheim“ zu dem Zweck, das Stadtgebiet mit Trinkwasser zu versorgen. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt [...] Wasserversor- gung sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt, wenn die Inanspruchnahme der Grund- stücke den Anschlussnehmer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde. (2) Der [...] einge- richtet oder geändert werden soll; 3. eine nähere Beschreibung besonderer Einrichtungen (zum Beispiel von Gewerbebetrie- ben usw.), für die auf dem Grundstück Wasser verwendet werden soll, sowie die

der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Brackenheim vom 12. Dezember 2024 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung [...] § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Brackenheim erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grund- steuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. (2) Sie erhebt

auf Jahrmärkten, Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen bereitgehalten werden, 3. Geräte zur Wiedergabe von Musikdarbietungen (z.B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte

Mieter aus einem von der Stadt Brackenheim nicht zu vertretenden Grund die Veranstaltung nicht durch oder tritt aus einem solchen Grund vom Mietvertrag zurück, so ist er verpflichtet, der Stadt Brackenheim [...] turellen, gesellschaftlichen, sportlichen und politischen Leben der Stadt Brackenheim. Zu diesem Zweck werden sie im Rahmen von § 10 Abs. 2 bis 4 der Gemeindeordnung Vereinen, Vereinigungen, Gesellschaften [...] unverbindlich. (3) Während der Oster-, Pfingst-, Sommer- und Weihnachtsferien bleiben die Sport-, Mehr- zweck- und Veranstaltungshallen sowie die sonstigen Räume für Einzelveranstaltungen grundsätzlich geschlossen

Planersteller: Objekt: Gemeindehalle Reihenbestuhlung 02.10.2019 bpl-r-hn.dwg CAD-Dienstleistung & Brandschutzgrafik Neipperg