Suche: Stadt Brackenheim

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1 [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5 5. bei vier- und fü

März 2014 folgende Betriebssatzung des Wasserwerks Brackenheim beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs 1. Die Wasserversorgung der Stadt Brackenheim wird unter der Bezeichnung "WASSERWERK [...] des Eigenbetriebs über die Niederschlagung solcher Ansprüche bis zu 1.000 € 3. über die Stundung einzelner Ansprüche des Eigenbetriebs 3.1 bis zu 2 Monaten in unbeschränkter Höhe; 3.2 bis zu 6 Monaten und [...] Stammkapital und Wirtschaftsjahr 1. Das Stammkapital des Eigenbetriebs wird auf 250.000 € festgesetzt. 2. Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebs ist das Kalenderjahr. § 6 Inkrafttreten 1. § 3 (wirtschaftliche Ent

Dezember 1975 (Ges. BI.S. 1/1976) i.V. m. dem Gesetz zur Ergänzung der Gemeindereformgesetze vom 7. Juni 1977 (Ges. BI.S. 171) folgende Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung 1. Die Stadt Brackenheim [...] 60 Abs. 5 GO). § 6 Finanzierung 1. Die Nachbargemeinde erstattet der erfüllenden Gemeinde den nicht anderweitig gedeckten Aufwand für die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 nach dem für die einzelne Geme [...] anstelle der Nachbargemeinde in eigener Zuständigkeit die folgenden Aufgaben (Erfüllungsaufgaben): 1. gesetzliche Erfüllungsaufgaben: a. die vorbereitende Bauleitplanung, b. die Aufgaben des Trägers der

25 € 5) Mahngebühren 1. Mahnung kostenlos 2. und 3. Mahnung jeweils 1,00 € 6) Rechnung Bearbeitungsgebühr 1,50 € 7) Vorbestellung / Schriftliche Benachrichtigung Bearbeitungsgebühr 1,00 € 8) Fernleihe pro [...] b) Kassette, Comic 1. Jahr Wiederbeschaffungswert Kassette, Comic ab 2. Jahr Wiederbeschaffungswert abzüglich 10 % pro Jahr Mindestgebühr 1,50 € c) Kinderkassette, Kindervideokassette 1. Jahr Wiederbesc [...] pro Buch (je nach beanspruchter Leistung) 1,50 € / 3,00 € 9) Beschädigungen/Verlust von Teilen CD-/ Kassetten-/ DVD-/ Video-Hülle 1,00 € Spieleteil (je nach Aufwand der Ersatzbeschaffung) 0,50 bis 2,50

über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen Satzung vom 24.08.1978 in der vorliegenden Fassung. § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Brackenheim ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen

und als Anlage 1 beigefügt. § 4 Ehrung von ehrenamtlich tätigen Vereinsmitarbeitern Für die Ehrung von ehrenamtlich tätigen Vereinsmitarbeitern gelten folgende Regelungen: (1) 10 Jahre 1. Vorsitzender [...] Wein zum 90. Geburtstag Geschenkkorb Frauen: zum 80., 85. und ab 91. Geburtstag 1 Flasche Wein, 1 Pflanze zum 90. Geburtstag 1 Geschenkkorb Im Einzelfall entscheidet der Bürgermeister über eine darüber h [...] keiten nach Ziffer 1, Buchstabe a) bis b) erfolgt außerdem ein Nach- ruf in einer Sitzung des Gemeinderates. (2) Kranzspenden 1. Ein Kranz wird gespendet zur Bestattung der unter (1) bei Nachruf genannten

Grundstock der Stiftung und hofft so, weitere Bürger „zum Stiften anzustiften“. § 1 Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung (1) Die Stiftung führt den Namen „Bürgerstiftung Brackenheim“. (2) Sie ist eine ni [...] der Abgabenordnung. Sie ist eine Förderstiftung im Sinne von § 58 Nr. 1 AO, die ihre Mittel ausschließlich zur Förderung der in § 2 (1) der Satzung genannten steuerbegünstigten Zwecke steuerbegünstigter [...] gerichtlich und außergerichtlich. § 8 Stifterversammlung (1) Der Stifterversammlung gehören alle Stifterinnen und Stifter an, die mindestens 1.000 € gestiftet haben. Ferner gehören ihr die Zustifter an

Rechtliche Vereinbarung vom 13.02.1984 in der vorliegenden Fassung. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim (im folgenden Schulträgergemeinden) nimmt die Aufgabe [...] Bezeichnung „Förderschule Zabergäu – Sitz Brackenheim“. § 3 Mitwirkungsrechte der Nachbargemeinden 1. Die Schulträgergemeinde informiert die Nachbargemeinden über alle Maßnahmen die die Förderschule betreffen [...] nterlagen. Die Nachbargemeinden haben das Recht, die Unterlagen zu prüfen. § 4 Schulbetriebskosten 1. Die Nachbargemeinden tragen durch jährliche Schulkostenanteile zur Deckung des Finanzbedarfs der S

werden abgesetzt. Die Betriebskosten werden nach den Einwohnerzahlen, Stand 1.6. des Vorjahres umgelegt. § 7 Fälligkeit der Beiträge (1) Der Investitionsbeitrag wurde seit dem Bau der Kläranlage im Jahr 1968 [...] hickt, schließen der Gemeindeverwaltungsverband und die Stadt Brackenheim folgende Vereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim ist nach Auflösung des Zweckverbands „Gruppenklärwerk [...] nds in die Kläranlage des Gemeindeverwaltungsverbands einzuleiten. § 2 Anschluss von Grundstücken (1) Die Stadt Brackenheim ist verpflichtet, Abwassersatzungen zu erlassen, in denen Bestimmungen für den

anfallende Abwasser bis zu einer Gesamtmenge analog 1.124 EGW in das Gruppenklärwerk „Obere Zaber“ des GVV einzuleiten. § 2 Einleitungsbeschränkungen 1. Der ZWZ ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen [...] dann die gewährten Fördermittel direkt zu. 2. Mit dem Beitrag nach Abs. 1 ist der Kostenanteil des ZWZ an der Kläranlage bis zu 1.124 EGW abgegolten. Übersteigt die Abwassereinleitung des ZWZ diese Grenze [...] eines Monates nach Bekanntgabe. 4. Der ZWZ ist berechtigt, die Abrechnungen nach Abs. 1 bis 3 einzusehen. § 8 Haftung 5 1. Bei Betriebsstörungen oder Außerbetriebsetzung der Kläranlage wegen Ausbesserungs-