Suche: Stadt Brackenheim

Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden räumlich voneinan- der getrennten Stadtteilen: 1.1 Brackenheim 1.2 Botenheim 1.3 Dürrenzimmern 1.4 Haberschlacht 1.5 Hausen an der Zaber 1.6 Meimsheim 1.7 Neipperg [...] Neipperg 1.8 Stockheim (2) Die Namen der in Absatz 1 bezeichneten Stadtteile, mit Ausnahme 1.1, werden mit dem vorangestellten Namen der Stadt und mit diesem durch Bindestrich verbunden geführt. (3) Die [...] Grenzen der einzelnen Stadtteile nach Absatz 1 sind jeweils die Gemarkungen der früheren Gemeinden gleichen Namens. § 9 Gesprächskreise (1) In den in § 8 Abs. 1 genannten Stadtteilen werden Ge- sprächskreise

447,00 € 1.3 Reihengrab für Personen unter 10 Jahren 10 11.128,00 € 1.4 Sternenkindergrab 10 1 0,00 € Zuschlag für Gestaltung und Pflege 0,00 € 2. Urnenreihengrab 2.1 Urnenreihengrab 20 11.962,00 € 2 [...] bühren A. Grabnutzungsgebühren 1. Reihengräber 1.1 Reihengrab für Personen im Alter von 10 und mehr Jahren 20 1 2.882,00 € 1.2 Stadtgärtnerisch betreutes Reihengrab 20 1 2.882,00 € Zuschlag für Grabplatte [...] ND Jahre Bele- gung Gebühr § 4 Verwaltungsgebühren 1. Es werden erhoben: 1.1 Für die Zustimmung zur Errichtung und Veränderung eines Grabmals 33,00 € 1.2 für die Zulassung einer gewerblichen Betätigung

Tagesordnung abzusetzen. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. - §§ 34 Abs. 1, 35 Abs. 1 GemO - § 14 Beratungsunterlagen (1) Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung er [...] anderen dringenden Gründen vorzeitig abgebrochen werden muss. - §§ 36 Abs. 1, 37 Abs. 1 GemO - § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann [...] Oktober 2016 folgende Geschäftsordnung gegeben. I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1 [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5 5. bei vier- und fü

März 2014 folgende Betriebssatzung des Wasserwerks Brackenheim beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs 1. Die Wasserversorgung der Stadt Brackenheim wird unter der Bezeichnung "WASSERWERK [...] des Eigenbetriebs über die Niederschlagung solcher Ansprüche bis zu 1.000 € 3. über die Stundung einzelner Ansprüche des Eigenbetriebs 3.1 bis zu 2 Monaten in unbeschränkter Höhe; 3.2 bis zu 6 Monaten und [...] Stammkapital und Wirtschaftsjahr 1. Das Stammkapital des Eigenbetriebs wird auf 250.000 € festgesetzt. 2. Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebs ist das Kalenderjahr. § 6 Inkrafttreten 1. § 3 (wirtschaftliche Ent

Dezember 1975 (Ges. BI.S. 1/1976) i.V. m. dem Gesetz zur Ergänzung der Gemeindereformgesetze vom 7. Juni 1977 (Ges. BI.S. 171) folgende Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung 1. Die Stadt Brackenheim [...] 60 Abs. 5 GO). § 6 Finanzierung 1. Die Nachbargemeinde erstattet der erfüllenden Gemeinde den nicht anderweitig gedeckten Aufwand für die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 nach dem für die einzelne Geme [...] anstelle der Nachbargemeinde in eigener Zuständigkeit die folgenden Aufgaben (Erfüllungsaufgaben): 1. gesetzliche Erfüllungsaufgaben: a. die vorbereitende Bauleitplanung, b. die Aufgaben des Trägers der

Rechtliche Vereinbarung vom 13.02.1984 in der vorliegenden Fassung. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim (im folgenden Schulträgergemeinden) nimmt die Aufgabe [...] Bezeichnung „Förderschule Zabergäu – Sitz Brackenheim“. § 3 Mitwirkungsrechte der Nachbargemeinden 1. Die Schulträgergemeinde informiert die Nachbargemeinden über alle Maßnahmen die die Förderschule betreffen [...] nterlagen. Die Nachbargemeinden haben das Recht, die Unterlagen zu prüfen. § 4 Schulbetriebskosten 1. Die Nachbargemeinden tragen durch jährliche Schulkostenanteile zur Deckung des Finanzbedarfs der S

werden abgesetzt. Die Betriebskosten werden nach den Einwohnerzahlen, Stand 1.6. des Vorjahres umgelegt. § 7 Fälligkeit der Beiträge (1) Der Investitionsbeitrag wurde seit dem Bau der Kläranlage im Jahr 1968 [...] hickt, schließen der Gemeindeverwaltungsverband und die Stadt Brackenheim folgende Vereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim ist nach Auflösung des Zweckverbands „Gruppenklärwerk [...] nds in die Kläranlage des Gemeindeverwaltungsverbands einzuleiten. § 2 Anschluss von Grundstücken (1) Die Stadt Brackenheim ist verpflichtet, Abwassersatzungen zu erlassen, in denen Bestimmungen für den

mberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Brackenheim am folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag [...] cht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 138,00 EUR. Für das Halten eines Kampf- hundes gemäß Abs. 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1 704,00 EUR. Beginnt oder