Suche: Stadt Brackenheim

Reihenfolge 1. wer für die Bestattung sorgen muss (§ 31 Abs. 1 Bestattungsgesetz), 2. wer sich dazu verpflichtet hat, 3. der Inhaber der tatsächlichen Gewalt. (2) Auf dem Friedhof werden ausgewiesen: 1. Reih [...] vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 22.10.2009 I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener [...] bzw. Beisetzung in einer bestimmten Grabstätte eines anderen Friedhofs hatten. Personen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 bis 4 sind auf dem Friedhof zu bestatten, in dessen Bestattungsbezirk sie ver- storben sind

Verschulden trifft. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von § 142 Abs. 1 Ziffer 1 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne im Besitz der Zulassung durch die Stadt [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen [...] 4 Stände 2. Eier, Geflügel 2 Stände 3. Fisch 1 Stand 4. Käse u. a. Milchprodukte 1 Stand 5. Produkte der Forstwirtschaft und des Gartenbaus, Sonstiges 1 Stand (3) Die Standplätze werden nach entsprechender

rücksichtigt. § 2 Allgemeine Bestimmungen 1. Förderungsempfänger 1.1 Förderungsfähig sind diejenigen Vereine, die in die Liste der förderungsfähigen Vereine aufgenommen sind. 1.2 Über die Aufnahme und die Streichung [...] Einzelfall. 1.3 Aufgenommen werden Vereine auf Antrag, wenn sie insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 [...] Einzelne Förderungsmaßnahmen 1. Investitionsmaßnahmen 1.1 Die Stadt fördert auf Antrag Investitionen im Wege der Restfinanzierung durch die Übernahme von Ausfallbürgschaften. 1.2 Die Höhe der Ausfallbürgschaft

Für diese beiden Sporthallen hat der Gemeinderat eine separate Benutzungsordnung erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die dauernde und gelegentliche Benutzung von Hallen [...] selbst zu sorgen. § 8 Hausordnung (1) Veranstalter, Mitwirkende und Besucher von Veranstaltungen in den Hallen und Räumen haben die Hausordnung für Hallen und Räume (Anlage 1) und bei sportlichen Veranstaltungen [...] vereinbart. Anlage 1 zu den Allgemeinen Bestimmungen für die Üb erlassung und Benutzung von Hallen und Räumen der Stadt Brackenheim. Hausordnung für die Benutzung von Hallen und Räumen 1. Die Beauftragten

19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls [...] nahme am selben Tag darf zusammenge- rechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung [...] zum in Absatz 1 genannten Grundbetrag eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 50,00 €. (3) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten zusätzlich der in Absatz 1 und 2 genannten

Tagesordnung abzusetzen. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. - §§ 34 Abs. 1, 35 Abs. 1 GemO - § 14 Beratungsunterlagen (1) Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung er [...] anderen dringenden Gründen vorzeitig abgebrochen werden muss. - §§ 36 Abs. 1, 37 Abs. 1 GemO - § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann [...] Oktober 2016 folgende Geschäftsordnung gegeben. I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh

Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 22 Prozent der elektronisch [...] Steuererklärung gem. Absatz 1 bis spätestens zehn Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 Abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer [...] ig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 und 2 und den Meldepflichten in § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt 1. April 2013 in Kraft und ersetzt ab diesem

Verbindung mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Brackenheim am 30. November 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung [...] gewerblichen Tätigkeit in der Stadt Brackenheim. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 420 v.H [...] dieser mehr als 15,- € beträgt aber 30,- € nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der G

Gemeinde- rat der Stadt Brackenheim am 30. November 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag [...] Steuerpflicht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 120,00 €. Für das Halten eines Kampfhun- des gem. Abs. 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1 612,00 €. Beginnt oder

67,- € *1 77,72 € Die Jahrespauschalen betragen: a) für den Sport- und Übungsbetrieb je Übungseinheit für Jugendliche 2,- € *1 2,32 € für Erwachsene 4,- € *1 4,64 € bei gemischter Nutzung 3,- € *1 3,48 € [...] richtung bei ganzjähriger Nutzung 500,- € *1 580,00 € bei saisonaler Nutzung 250,- € *1 290,00 € Nebenkosten a) Küche 29,- € *1 33,64 € b) Geschirr 24,- € *1 27,84 € Zu Bruch gegangenes oder abhanden [...] Verbandssporthalle/Sporthalle Hirnerweg Satzung vom 27.11.2003 in der vorliegenden Fassung. § 1 Zweckbestimmung 1) Die Verbandssporthalle sowie die Sporthalle Hirnerweg sind öffentliche Einrichtungen der Stadt