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vereinssatzungNeckarZaberTourismus.pdf

Name und Sitz Der Verein führt den Namen „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ und hat seinen Sitz in Brackenheim. Er ist in das Vereinsregister Heilbronn unter der Nr. eingetragen. § 2 – Zweck und Aufgaben des [...] 1. Der Verein verfolgt den Zweck, Tourismus, Gastronomie, Hotellerie¹ und Weinbau im Zabergäu (Brackenheim, Cleebronn, Güglingen, Lauffen/Neckar, Neckarwestheim, Nordheim, Pfaffenhofen und Zaberfeld) zu [...] Mitgliederversammlung am 17.12.2004 beschlossen und tritt am 01.01.2005 in Kraft. Für die Stadt Brackenheim aufgrund Gemeinderatsbeschluss vom Bürgermeister Rolf Kieser Für die Gemeinde Cleebronn aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
vereinbarteVerwaltungsgemeinschaft.pdf

10.1978 in der vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 14.12.1982. Die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Cleebronn, beide Landkreis Heilbronn, haben am 14. Juni 1974 eine Vereinbarung [...] Gründung in den Jahren 1962 bzw. 1970 angehörte. Da nach Abschluss der Gemeindereform lediglich noch Brackenheim und Cleebronn als Verbandsmitglieder verblieben sind, erscheint eine Auflösung aus rechtlichen [...] satzungsmäßige Auflösung der Zweckverbände beschlossen ist. Dies vorausgeschickt, schließen die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Cleebronn, beide Landkreis Heilbronn, aufgrund der §§ 59 bis 62 Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
verbandsatzungGemeindeverwaltungsverband.pdf

Zweck erstellt, betreibt, unterhält und erneuert der Verband für das Verbandsgebiet, den Stadtteil Brackenheim-Stockheim und das Gebiet des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung Zabergäu die erforderlichen Z [...] den jeweiligen Markungen. Die Abgabenhoheit verbleibt bei den Mitgliedsgemeinden, bzw. der Stadt Brackenheim und des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung Zabergäu. 3 c) Durch fördernde Maßnahmen zur Struk [...] allgemein (bis 31.12.1997), werden die Investitionskosten gekürzt um die Beteiligung der Stadt Brackenheim (7,92 % der Gesamtkosten) nach folgendem Schlüssel umgelegt: Güglingen 40,28 % Pfaffenhofen 23[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
oeffentlicheRechtlicheVereinbarungFoerderschule.pdf

Zabergäu – Sitz Brackenheim Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 13.02.1984 in der vorliegenden Fassung. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim (im folgenden [...] war. § 2 Bezeichnung der Schule Die Schule führt die Bezeichnung „Förderschule Zabergäu – Sitz Brackenheim“. § 3 Mitwirkungsrechte der Nachbargemeinden 1. Die Schulträgergemeinde informiert die Nachbargemeinden [...] Standortvorteil des Schulträgers (290.000 DM). Die Restkosten (800.000 DM) werden von der Stadt Brackenheim vorfinanziert. Der Kapitaldienst mit jährlich 60.000 DM, befristet auf 20 Jahre, wird nach folgenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
oeffentlicheBekannmachungssatzung.pdf

Bekanntmachungen der Stadt Brackenheim ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch Einrücken in das Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Brackenheim. § 2 Als Zeitpunkt der öffentlichen[mehr]

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oeffentlichRechlicheVereinbarungZabergaeu.pdf

schließen der Gemeindeverwaltungsverband und die Stadt Brackenheim folgende Vereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim ist nach Auflösung des Zweckverbands „Gruppenklärwerk Obere [...] der die Stadt Brackenheim zu hören ist. § 3 Unterhaltung von Entwässerungsanlagen (1) Die öffentlichen Entwässerungsanlagen im Gebiet des Stadtteils Stockheim sind von der Stadt Brackenheim in einem ein [...] Stockheim zu entnehmen und diese auf Kosten der Stadt Brackenheim chemisch untersuchen lassen. § 4 Investitionskostenbeitrag (1) Die Stadt Brackenheim hatte nach der Verbandssatzung für den Stadtteil Stockheim[mehr]

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oeffentlichRechlicheVereinbarungGvvZwz.pdf

dem Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu (ZWZ), Sitz Brackenheim, vertreten durch den Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Kieser, Brackenheim Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 13.12.1999 und 28 [...] zu erschließen. Der ZWZ tritt für diese Aufgabe anstelle der Gemeinden Cleebronn, Güglingen und Brackenheim. Zu den Erschließungsmaßnahmen des ZWZ gehört auch die Beseitigung des im Verbandsgebiet anfallenden[mehr]

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haushaltssatzungZweckverband.pdf

zwar von Montag 07.02.2005 bis Dienstag 15.02.2005 je einschließlich auf dem Bürgermeisteramt Brackenheim, Stadtpflege, Bürgerturmstraße 6, Zimmer 203, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen (§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg). Brackenheim, 03. Februar 2005 gez. Rolf Kieser, Verbandsvorsitzender[mehr]

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geschirrmobilsatzung.pdf

Satzung der Stadt Brackenheim über den Einsatz des Geschirrmobils Satzung vom 28.06.2001 in der vorliegenden Fassung. § 1 Abfallvermeidung Zur Vermeidung von unnötigem Abfall sollen bei Veranstaltungen [...] Vorrang Das Geschirrmobil bzw. Teile davon stehen vorrangig für öffentliche Veranstaltungen in Brackenheim zur Verfügung. § 4 Anmeldung Die Reservierung des Geschirrmobils wird nach Eingang der Bestellung [...] bis 300 Gedecke 40,-- DM ( 20,-- Euro) darüber 50,-- DM ( 25,-- Euro) 2. Die zwischen der Stadt Brackenheim und dem Entleiher vereinbarten Ausleihzeiten sind einzuhalten. 3. Für die Abholung, Bestückung[mehr]

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erschliessungsbeitragsatzung.pdf

Gemeinderat der Stadt Brackenheim am 23.03.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Brackenheim erhebt Erschli [...] itrag für Grünanlagen und Kinderspielplätze § 20 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Brackenheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe [...] ngsbeitrag für Sammelstraßen und Sammelwege § 25 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Brackenheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe[mehr]

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