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Wochenmarktsatzung.pdf

- 1 - Satzung für den Wochenmarkt der Stadt Brackenheim (Wochenmarktordnung) Satzung vom 03.05.1979 in der vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 28.06.2001 und der 2. Änderung vom 22 [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,83 KB
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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Vereinsfoerderun.pdf

Stadt Brackenheim Vereinsförderungsrichtlinien Satzung vom 01.01.1990 in der vorliegenden Fassung mit den eingearbeiteten Änderungen vom 25.02.1993, 30.11.1995, 28.03.1996, 29.11.2001, 30.10.2003, 22.01 [...] gen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 Sie bieten für die Einwohner Möglichkeiten der Freizeitgestaltung oder fördern das örtliche [...] ungen 3.1 Voraussetzung für die Gewährung von Zuschüssen ist, dass im Haushaltsplan der Stadt Brackenheim entsprechende Mittel bereitstehen. 3.2 Zuschussanträge sind im Voraus bei der Stadtverwaltung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 33,13 KB
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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Abwassersatzung_25.11.2021.pdf

der Gemein- derat der Stadt Brackenheim am 25. November 2021 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Brackenheim betreibt die Beseitigung des [...] - 1 - Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Brackenheim Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Geme [...] ch dieser Satzung erstreckt sich nicht auf das Flurstück 2865, Gemarkung Botenheim. Die Stadt Brackenheim überträgt das Recht zur Erhebung von Gebühren und Beiträgen nach dieser Satzung der Gemeinde Cleebronn[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 498,87 KB
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Zuletzt geändert: 07.12.2021
Satzung_über_die_Erhebung_von_Verwaltungsgebühren.pdf

Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Stadt Brackenheim nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Stadt Brackenheim nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 1,50 bis [...] Änderungen vom 25.07.1996 und 29.11.2001, 25.01.2007 und 01.12.2016. § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Brackenheim erhebt für Amtshandlungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse einzelner vornimmt, Verw[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,23 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2022
Neue_Richtlinien_Amts-_und_Mitteilungsblatt.pdf

Bekanntmachungsorgan der Stadt Brackenheim führt die Bezeichnung „Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Brackenheim“. 2. Herausgeber des Amtsblattes ist die Stadt Brackenheim. Druck und Verlag: Walter Medien [...] die Stadtverwaltung. http://www.mitteilungsblatt-brackenheim.de/ http://www.mitteilungsblatt-brackenheim.de/ http://www.mitteilungsblatt-brackenheim.de/ Um den Umfang des Amtsblatts auf der einen Seite [...] sind Parteien und Wählervereinigun- gen, die mit einem Ortsverband in Brackenheim bzw. im Zabergäu (wenn kein Ortsverband in Brackenheim besteht) vertreten sind. Sechs Wochen vor einem Wahltermin (Freitag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 157,11 KB
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Zuletzt geändert: 14.04.2023
Krämermarktordnung_20231207.pdf

ergs. Satzung für die Krämermärkte der Stadt Brackenheim (Krämermarktordnung) Satzung vom 01.03.2013 § 1 Markttage und Markzeiten (1) Die Stadt Brackenheim betreibt nach dieser Marktordnung die drei K [...] acht Wochen vor dem jeweiligen Markttermin nach § 1 Abs. 1 schriftlich beim Ordnungsamt der Stadt Brackenheim zu 11 bewerben. Die Bewerbungen müssen folgende Angaben gut leserlich enthalten: a) Name und Anschrift [...] Abiall nach Absatz 1 entsorgen. § 8 Marktaufsicht Die Marktaufsicht wird vom ordnungsamt der stadt B`rackenheim und dem bestellten \ Marktmeister ausgeübt'. § 9 'Marktgebühren (1) Die` Stadt erhebt für die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 200,16 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Sondernutzungsgebührensatzung_20231207.pdf

wie folgt: Nr.1 Kernstadt Stadt Brackenheim Plakate bis zur Größe A0 insgesamt 10 Stück (Hier Gesahitsumme entscheidend aller Größen) Nr. 2 Je Stadtteil der Stadt Brackenheim Plakate bis zur Größe A0 insgesamt [...] Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt ` Brackenheim (Sondernutzungsgebührensatzung) Aufgrund von.§ 4 der Gemeindeordnung.für Baden-Württemberg (Gemo) [...] es Baden-Württemberg. (StrGBW), in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Brackenheim am 23. November 2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

13. Februar 2014, zuletzt geändert durch Satzung am 20. Oktober 2016 Der Gemeinderat der Stadt Brackenheim hat am 13. Februar 2014 aufgrund des § 4 in Ver- bindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Bade [...] vom 30. März 2001, einschließlich der in der Zwischenzeit ergangenen Änderungen, außer Kraft. Brackenheim, den 13. Februar 2014 gez. Rolf Kieser, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- [...] schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Brackenheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
Geschäftsordnung_Gemeinderat.pdf

Inkrafttreten dieser Geschäftsordnung tritt die Geschäftsordnung vom 1. Mai 2001 außer Kraft. Brackenheim, den 21.10.2016 gez. Rolf Kieser Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019
VergnügungsssteuersatzungNEU.pdf

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Brackenheim am 28. Februar 2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Brackenheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandssteuer [...] Beschluss beanstandet hat oder - ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat. Brackenheim, den 28. Februar 2013/ Brackenheim, den 1. Dezember 2017 gez. Rolf Kieser, Bürgermeister [...] Stadt Brackenheim Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 28. Februar 2013 in der Fassung vom 30.11.2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2019