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E-Mail: Stadt Brackenheim Rückfragen unter: Team Bildung und Betreuung Tel.: 07135/105-152 Marktplatz 1 E-Mail: stephanie.truhe@brackenheim.de 74336 Brackenheim www.brackenheim.de Dieser Vordruck steht im

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März 2014 folgende Betriebssatzung des Wasserwerks Brackenheim beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs 1. Die Wasserversorgung der Stadt Brackenheim wird unter der Bezeichnung "WASSERWERK [...] des Eigenbetriebs über die Niederschlagung solcher Ansprüche bis zu 1.000 € 3. über die Stundung einzelner Ansprüche des Eigenbetriebs 3.1 bis zu 2 Monaten in unbeschränkter Höhe; 3.2 bis zu 6 Monaten und [...] Stammkapital und Wirtschaftsjahr 1. Das Stammkapital des Eigenbetriebs wird auf 250.000 € festgesetzt. 2. Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebs ist das Kalenderjahr. § 6 Inkrafttreten 1. § 3 (wirtschaftliche Ent

Dezember 1975 (Ges. BI.S. 1/1976) i.V. m. dem Gesetz zur Ergänzung der Gemeindereformgesetze vom 7. Juni 1977 (Ges. BI.S. 171) folgende Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung 1. Die Stadt Brackenheim [...] 60 Abs. 5 GO). § 6 Finanzierung 1. Die Nachbargemeinde erstattet der erfüllenden Gemeinde den nicht anderweitig gedeckten Aufwand für die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 nach dem für die einzelne Geme [...] anstelle der Nachbargemeinde in eigener Zuständigkeit die folgenden Aufgaben (Erfüllungsaufgaben): 1. gesetzliche Erfüllungsaufgaben: a. die vorbereitende Bauleitplanung, b. die Aufgaben des Trägers der

Rechtliche Vereinbarung vom 13.02.1984 in der vorliegenden Fassung. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim (im folgenden Schulträgergemeinden) nimmt die Aufgabe [...] Bezeichnung „Förderschule Zabergäu – Sitz Brackenheim“. § 3 Mitwirkungsrechte der Nachbargemeinden 1. Die Schulträgergemeinde informiert die Nachbargemeinden über alle Maßnahmen die die Förderschule betreffen [...] nterlagen. Die Nachbargemeinden haben das Recht, die Unterlagen zu prüfen. § 4 Schulbetriebskosten 1. Die Nachbargemeinden tragen durch jährliche Schulkostenanteile zur Deckung des Finanzbedarfs der S

werden abgesetzt. Die Betriebskosten werden nach den Einwohnerzahlen, Stand 1.6. des Vorjahres umgelegt. § 7 Fälligkeit der Beiträge (1) Der Investitionsbeitrag wurde seit dem Bau der Kläranlage im Jahr 1968 [...] hickt, schließen der Gemeindeverwaltungsverband und die Stadt Brackenheim folgende Vereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim ist nach Auflösung des Zweckverbands „Gruppenklärwerk [...] nds in die Kläranlage des Gemeindeverwaltungsverbands einzuleiten. § 2 Anschluss von Grundstücken (1) Die Stadt Brackenheim ist verpflichtet, Abwassersatzungen zu erlassen, in denen Bestimmungen für den

anfallende Abwasser bis zu einer Gesamtmenge analog 1.124 EGW in das Gruppenklärwerk „Obere Zaber“ des GVV einzuleiten. § 2 Einleitungsbeschränkungen 1. Der ZWZ ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen [...] dann die gewährten Fördermittel direkt zu. 2. Mit dem Beitrag nach Abs. 1 ist der Kostenanteil des ZWZ an der Kläranlage bis zu 1.124 EGW abgegolten. Übersteigt die Abwassereinleitung des ZWZ diese Grenze [...] eines Monates nach Bekanntgabe. 4. Der ZWZ ist berechtigt, die Abrechnungen nach Abs. 1 bis 3 einzusehen. § 8 Haftung 5 1. Bei Betriebsstörungen oder Außerbetriebsetzung der Kläranlage wegen Ausbesserungs-

für die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage ab 1.1.1998 werden nach dem Schlüssel ac) verteilt. ab) Investitionskosten für Maßnahmen ab dem 1.1.1991 (Schlammsilo und Phosphatelimination) werden gekürzt [...] umgelegt: 1. Für die Aufgabe nach § 2 Abs. 3 Ziffer 1b sind Kostenträger diejenigen Mitgliedsgemeinden, auf deren Markung die Aufwendungen anfallen. 2. Für die Aufgaben nach § 2 Abs. 3 Ziffer 1a (vorbereitende [...] umgelegt: 1. für die Aufgaben nach § 2 Abs. 3 Ziffer 1b sind die Kostenträger diejenigen Mitgliedsgemeinden, auf deren Gemarkung die Aufwendungen anfallen. Für die Aufwendungen nach § 2 Abs.3 Ziffer 1a sowie

folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 beschlossen: § 1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1.067.959,00 € 1. den Einnahmen und Ausgaben i.H.v. davon im Verwaltungshaushalt 690 [...] ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] Beschluss nach § 42 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens-

Vereinssatzung „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ vom 17. Dezember 2004 § 1 – Name und Sitz Der Verein führt den Namen „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ und hat seinen Sitz in Brackenheim. Er ist in das Vere [...] Vereinsregister Heilbronn unter der Nr. eingetragen. § 2 – Zweck und Aufgaben des Vereines 1. Der Verein verfolgt den Zweck, Tourismus, Gastronomie, Hotellerie¹ und Weinbau im Zabergäu (Brackenheim, Cleebronn [...] bei und Zusammenarbeit mit touristischen Dach- organisationen und Gremien § 3 – Vereinsmitglieder 1. Mitglieder können sein: a) Städte und Gemeinden b) Natürliche Personen, Gesellschaften, juristische