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betriebssatzung_wasserwerk_2014.pdf

der Stadt Brackenheim am 13. März 2014 folgende Betriebssatzung des Wasserwerks Brackenheim beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs 1. Die Wasserversorgung der Stadt Brackenheim wird unter [...] Bezeichnung "WASSERWERK BRACKENHEIM" als Eigenbetrieb nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. 2. Das Wasserwerk hat die Aufgabe, die Stadt Brackenheim mit Wasser zu versorgen [...] BETRIEBSSATZUNG FÜR DAS WASSERWERK BRACKENHEIM Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes

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Zuletzt geändert:14.06.2019
vereinbarteVerwaltungsgemeinschaft.pdf

10.1978 in der vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 14.12.1982. Die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Cleebronn, beide Landkreis Heilbronn, haben am 14. Juni 1974 eine Vereinbarung [...] Gründung in den Jahren 1962 bzw. 1970 angehörte. Da nach Abschluss der Gemeindereform lediglich noch Brackenheim und Cleebronn als Verbandsmitglieder verblieben sind, erscheint eine Auflösung aus rechtlichen [...] satzungsmäßige Auflösung der Zweckverbände beschlossen ist. Dies vorausgeschickt, schließen die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Cleebronn, beide Landkreis Heilbronn, aufgrund der §§ 59 bis 62 Gemeindeordnung

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Gebuehrenverzeichnis_der_Stadtbuecherei_Brackenheim.pdf

Stadt Brackenheim Schul- und Kulturamt Satzung über die Benutzungsordnung der Stadtbücherei in Brackenheim Der Gemeinderat der Stadt Brackenheim hat aufgrund von §4 GemO von Baden-Württemberg, in der Fassung [...] die Benutzungsordnung der Stadtbücherei in Brackenheim beschlossen: § 1 Allgemeines Die Stadtbücherei ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Brackenheim. Sie steht allen Einwohnern zur Information [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Brackenheim, den 3. Dezember 1999 Bürgermeister Kieser Anlage 2 Gebührenverzeichnis der Stadtbücherei Brackenheim Anlage zur Satzung über die Benutzungsordnung

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oeffentlicheBekannmachungssatzung.pdf

Bekanntmachungen der Stadt Brackenheim ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch Einrücken in das Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Brackenheim. § 2 Als Zeitpunkt der öffentlichen

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ehrenordnung.pdf

e n h e i m Der Gemeinderat der Stadt Brackenheim hat am 21. November 1985, zuletzt geändert am 24. Februar 2005, nachstehende Ehrenordung für die Stadt Brackenheim beschlossen. Durch eine Ehrung nach diesen [...] Wohl der Stadt Brackenheim und ihrer Bevölkerung eingesetzt haben. § 1 Ehrenbürgerrecht (1) Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts ist die höchste Auszeichnung, die die Stadt Brackenheim zu vergeben hat [...] Inhaber des Ehrenbürgerrechts werden im Goldenen Buch der Stadt Brackenheim eingetragen. 2 § 2 Ehrennadel Mit der Ehrennadel der Stadt Brackenheim werden Persönlichkeiten geehrt, die sich im Be- reich des

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BuergerstiftungBrackenheim.pdf

Bürgerstiftung Brackenheim Satzung vom 31.01.2003 in der vorliegenden Fassung. Präambel Die „Bürgerstiftung Brackenheim“ ist eine gemeinnützige Einrichtung, geschaffen von und für die Bürger der Stadt [...] Brackenheim. Sie ist Ausdruck des Engagements der Bürger für das Gemeinwohl und der Verbundenheit mit ihrer Stadt. Sie trägt zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements bei. Die Stadt Brackenheim beteiligt [...] Die Stiftung führt den Namen „Bürgerstiftung Brackenheim“. (2) Sie ist eine nichtrechtsfähige örtliche Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Brackenheim. § 2 Zweck der Stiftung (1) Zweck der Stiftung

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oeffentlicheRechtlicheVereinbarungFoerderschule.pdf

Zabergäu – Sitz Brackenheim Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 13.02.1984 in der vorliegenden Fassung. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim (im folgenden [...] war. § 2 Bezeichnung der Schule Die Schule führt die Bezeichnung „Förderschule Zabergäu – Sitz Brackenheim“. § 3 Mitwirkungsrechte der Nachbargemeinden 1. Die Schulträgergemeinde informiert die Nachbargemeinden [...] Standortvorteil des Schulträgers (290.000 DM). Die Restkosten (800.000 DM) werden von der Stadt Brackenheim vorfinanziert. Der Kapitaldienst mit jährlich 60.000 DM, befristet auf 20 Jahre, wird nach folgenden

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oeffentlichRechlicheVereinbarungZabergaeu.pdf

schließen der Gemeindeverwaltungsverband und die Stadt Brackenheim folgende Vereinbarung: § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim ist nach Auflösung des Zweckverbands „Gruppenklärwerk Obere [...] der die Stadt Brackenheim zu hören ist. § 3 Unterhaltung von Entwässerungsanlagen (1) Die öffentlichen Entwässerungsanlagen im Gebiet des Stadtteils Stockheim sind von der Stadt Brackenheim in einem ein [...] Stockheim zu entnehmen und diese auf Kosten der Stadt Brackenheim chemisch untersuchen lassen. § 4 Investitionskostenbeitrag (1) Die Stadt Brackenheim hatte nach der Verbandssatzung für den Stadtteil Stockheim

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oeffentlichRechlicheVereinbarungGvvZwz.pdf

dem Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu (ZWZ), Sitz Brackenheim, vertreten durch den Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Kieser, Brackenheim Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 13.12.1999 und 28 [...] zu erschließen. Der ZWZ tritt für diese Aufgabe anstelle der Gemeinden Cleebronn, Güglingen und Brackenheim. Zu den Erschließungsmaßnahmen des ZWZ gehört auch die Beseitigung des im Verbandsgebiet anfallenden

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verbandsatzungGemeindeverwaltungsverband.pdf

Zweck erstellt, betreibt, unterhält und erneuert der Verband für das Verbandsgebiet, den Stadtteil Brackenheim-Stockheim und das Gebiet des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung Zabergäu die erforderlichen Z [...] den jeweiligen Markungen. Die Abgabenhoheit verbleibt bei den Mitgliedsgemeinden, bzw. der Stadt Brackenheim und des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung Zabergäu. 3 c) Durch fördernde Maßnahmen zur Struk [...] allgemein (bis 31.12.1997), werden die Investitionskosten gekürzt um die Beteiligung der Stadt Brackenheim (7,92 % der Gesamtkosten) nach folgendem Schlüssel umgelegt: Güglingen 40,28 % Pfaffenhofen 23

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