Suche: Stadt Brackenheim

der Veranstaltung schriftlich beim Bürgermeisteramt einzureichen. Im Antrag muss der Veranstalter, die für die Durchführung der Veranstaltung verantwortliche Person, die Dauer und Art der Veranstaltung [...] schuldhaft verursacht worden ist. 12) Vereinseigene Turngeräte dürfen nur mit Genehmigung der Stadtverwaltung und stets widerruflich untergebracht werden. Die Geräte sind als solche zu kennzeichnen. Eine [...] sonstigen Sicherheitsmaßnahmen verantwortlich. 2) Die Halle darf erst betreten werden, wenn der dem Bürgermeisteramt genannte Übungsleiter oder dessen Stellvertreter bzw. beim Schulsport der Lehrer anwesend ist

steht allen Einwohnern zur Information, Unterhaltung, Ausbildung und Weiterbildung zur Verfügung. § 2 Benutzer Zur Ausleihe von Medien aller Art kann die Stadtbücherei von allen Einwohnern der Stadt B [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Brackenheim, den 3. Dezember 1999 Bürgermeister Kieser Anlage 2 Gebührenv

Verleihung des Ehrenbürgerrechts nicht be- gründet oder aufgehoben. (6) Über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts wird dem Ehrenbürger eine künstlerisch gestaltete Urkunde (Ehrenbürgerbrief) ausgehändigt [...] entscheidet der Bürgermeister. § 7 Ehrung von Angehörigen der Stadtverwaltung (1) Angehörige der Stadtverwaltung erhalten anlässlich ihres Geburtstages ein Glück- wunschschreiben des Bürgermeisters. Anlässlich [...] solchen Bürgern bzw. Persönlichkeiten zum Ausdruck gebracht werden, die sich über das normale Maß hinaus für das Wohl der Stadt Brackenheim und ihrer Bevölkerung eingesetzt haben. § 1 Ehrenbürgerrecht (1)

Bürgerstiftung Brackenheim Satzung vom 31.01.2003 in der vorliegenden Fassung. Präambel Die „Bürgerstiftung Brackenheim“ ist eine gemeinnützige Einrichtung, geschaffen von und für die Bürger der Stadt [...] Brackenheim. Sie ist Ausdruck des Engagements der Bürger für das Gemeinwohl und der Verbundenheit mit ihrer Stadt. Sie trägt zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements bei. Die Stadt Brackenheim beteiligt [...] Grundstock der Stiftung und hofft so, weitere Bürger „zum Stiften anzustiften“. § 1 Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung (1) Die Stiftung führt den Namen „Bürgerstiftung Brackenheim“. (2) Sie ist eine nichtre

hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des ö [...] Beamten oder Angestellten der Gemeinde oder anderen Personen übertragen. (2) Der Bürgermeister kann unbeschadet des weiterhin bestehenden Rechts des Gemeinderats sachkundige Einwohner und Sachverständige zu den [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellvertreter

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers [...] et sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 23 Erschlossene Grundstücke Die Gemeinde bestimmt den Kreis

Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Brackenheim, den 13. März 2014 gez. Rolf Kieser, Bürgermeister [...] Bestimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und dieser Satzung der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Werkleitung (Abs. 2) beteiligt. 2. Die Werkleitung besteht aus z w e i Werkleitern. Der [...] beauftragen oder rechtsgeschäftliche Vollmachten erteilen, so bedarf sie dazu der Zustimmung des Bürgermeisters. § 3 Wirtschaftliche Entscheidungen Unbeschadet in der Gemeindeordnung und im Eigenbetriebsgesetz

(erfüllende Gemeinde) erfüllt für die Gemeinde Cleebronn (im folgenden: Nachbargemeinde) die Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft). 2. Die erfüllende Gemeinde berät [...] anstelle des Gemeinderats der erfüllenden Gemeinde über die von dieser wahrzunehmenden Erfüllungsaufgaben, soweit nicht der Bürgermeister der erfüllenden Gemeinde kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der [...] erfüllenden Gemeinde wahrgenommenen Aufgaben der auf die einzelne Gemeinde entfallene Aufwand nicht oder nur unverhältnismäßig schwierig zu ermitteln, erstattet die Nachbargemeinde der erfüllenden Gemeinde den

Beiträgen i . S. v. Abs. 1 ist der Anteil des Stadtteils Stockheims bis 820 Einwohnergleichwerte abgegolten. übersteigen die Einwohnerwerte des Stadtteils Stockheim diese Grenzen, so ist der Gemeindeverwaltungsverband [...] Güglingen, vertreten durch den Verbandsvorsitzenden und der Stadt Brackenheim, vertreten durch den Bürgermeister. Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 23.04.1979 und 12.10.1979 in der vorliegenden Fassung [...] Zeitpunkt der Erweiterung, Ergänzung oder Änderung maßgebende Verhältnis (§ 5 Abs. 2) der Einwohnergleichwerte zwischen dem Gemeindeverwaltungsverband und dem Stadtteile Stockheim. (3) Die Kosten für

monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 50,00 €. (3) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten zusätzlich der in Absatz 1 und 2 genannten Entschädigungssätze eine zusätzliche Auf [...] Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 sowie die Entschädigung für ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters nach Absatz 3 wer- den für die im jeweiligen Monat entschädigungspflichtigen Sitzungen am Monatsende [...] erstattet. (2) Dasselbe gilt entsprechend bei anderen für die Stadt ehrenamtlich Tätigen. (3) Der Bürgermeister kann den Nachweis des Vorliegens der Erstattungsvoraussetzungen fordern. Die Erstattung erfolgt