Suche: Stadt Brackenheim

für die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage ab 1.1.1998 werden nach dem Schlüssel ac) verteilt. ab) Investitionskosten für Maßnahmen ab dem 1.1.1991 (Schlammsilo und Phosphatelimination) werden gekürzt [...] umgelegt: 1. Für die Aufgabe nach § 2 Abs. 3 Ziffer 1b sind Kostenträger diejenigen Mitgliedsgemeinden, auf deren Markung die Aufwendungen anfallen. 2. Für die Aufgaben nach § 2 Abs. 3 Ziffer 1a (vorbereitende [...] umgelegt: 1. für die Aufgaben nach § 2 Abs. 3 Ziffer 1b sind die Kostenträger diejenigen Mitgliedsgemeinden, auf deren Gemarkung die Aufwendungen anfallen. Für die Aufwendungen nach § 2 Abs.3 Ziffer 1a sowie

folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 beschlossen: § 1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1.067.959,00 € 1. den Einnahmen und Ausgaben i.H.v. davon im Verwaltungshaushalt 690 [...] ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] Beschluss nach § 42 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens-

Vereinssatzung „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ vom 17. Dezember 2004 § 1 – Name und Sitz Der Verein führt den Namen „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ und hat seinen Sitz in Brackenheim. Er ist in das Vere [...] Vereinsregister Heilbronn unter der Nr. eingetragen. § 2 – Zweck und Aufgaben des Vereines 1. Der Verein verfolgt den Zweck, Tourismus, Gastronomie, Hotellerie¹ und Weinbau im Zabergäu (Brackenheim, Cleebronn [...] bei und Zusammenarbeit mit touristischen Dach- organisationen und Gremien § 3 – Vereinsmitglieder 1. Mitglieder können sein: a) Städte und Gemeinden b) Natürliche Personen, Gesellschaften, juristische

Verschulden trifft. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von § 142 Abs. 1 Ziffer 1 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne im Besitz der Zulassung durch die Stadt [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen [...] 4 Stände 2. Eier, Geflügel 2 Stände 3. Fisch 1 Stand 4. Käse u. a. Milchprodukte 1 Stand 5. Produkte der Forstwirtschaft und des Gartenbaus, Sonstiges 1 Stand (3) Die Standplätze werden nach entsprechender

rücksichtigt. § 2 Allgemeine Bestimmungen 1. Förderungsempfänger 1.1 Förderungsfähig sind diejenigen Vereine, die in die Liste der förderungsfähigen Vereine aufgenommen sind. 1.2 Über die Aufnahme und die Streichung [...] Einzelfall. 1.3 Aufgenommen werden Vereine auf Antrag, wenn sie insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 [...] Einzelne Förderungsmaßnahmen 1. Investitionsmaßnahmen 1.1 Die Stadt fördert auf Antrag Investitionen im Wege der Restfinanzierung durch die Übernahme von Ausfallbürgschaften. 1.2 Die Höhe der Ausfallbürgschaft

Für diese beiden Sporthallen hat der Gemeinderat eine separate Benutzungsordnung erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die dauernde und gelegentliche Benutzung von Hallen [...] selbst zu sorgen. § 8 Hausordnung (1) Veranstalter, Mitwirkende und Besucher von Veranstaltungen in den Hallen und Räumen haben die Hausordnung für Hallen und Räume (Anlage 1) und bei sportlichen Veranstaltungen [...] vereinbart. Anlage 1 zu den Allgemeinen Bestimmungen für die Üb erlassung und Benutzung von Hallen und Räumen der Stadt Brackenheim. Hausordnung für die Benutzung von Hallen und Räumen 1. Die Beauftragten

67,- € *1 77,72 € Die Jahrespauschalen betragen: a) für den Sport- und Übungsbetrieb je Übungseinheit für Jugendliche 2,- € *1 2,32 € für Erwachsene 4,- € *1 4,64 € bei gemischter Nutzung 3,- € *1 3,48 € [...] richtung bei ganzjähriger Nutzung 500,- € *1 580,00 € bei saisonaler Nutzung 250,- € *1 290,00 € Nebenkosten a) Küche 29,- € *1 33,64 € b) Geschirr 24,- € *1 27,84 € Zu Bruch gegangenes oder abhanden [...] Verbandssporthalle/Sporthalle Hirnerweg Satzung vom 27.11.2003 in der vorliegenden Fassung. § 1 Zweckbestimmung 1) Die Verbandssporthalle sowie die Sporthalle Hirnerweg sind öffentliche Einrichtungen der Stadt

25 € 5) Mahngebühren 1. Mahnung kostenlos 2. und 3. Mahnung jeweils 1,00 € 6) Rechnung Bearbeitungsgebühr 1,50 € 7) Vorbestellung / Schriftliche Benachrichtigung Bearbeitungsgebühr 1,00 € 8) Fernleihe pro [...] b) Kassette, Comic 1. Jahr Wiederbeschaffungswert Kassette, Comic ab 2. Jahr Wiederbeschaffungswert abzüglich 10 % pro Jahr Mindestgebühr 1,50 € c) Kinderkassette, Kindervideokassette 1. Jahr Wiederbesc [...] pro Buch (je nach beanspruchter Leistung) 1,50 € / 3,00 € 9) Beschädigungen/Verlust von Teilen CD-/ Kassetten-/ DVD-/ Video-Hülle 1,00 € Spieleteil (je nach Aufwand der Ersatzbeschaffung) 0,50 bis 2,50

über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen Satzung vom 24.08.1978 in der vorliegenden Fassung. § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Brackenheim ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen

und als Anlage 1 beigefügt. § 4 Ehrung von ehrenamtlich tätigen Vereinsmitarbeitern Für die Ehrung von ehrenamtlich tätigen Vereinsmitarbeitern gelten folgende Regelungen: (1) 10 Jahre 1. Vorsitzender [...] Wein zum 90. Geburtstag Geschenkkorb Frauen: zum 80., 85. und ab 91. Geburtstag 1 Flasche Wein, 1 Pflanze zum 90. Geburtstag 1 Geschenkkorb Im Einzelfall entscheidet der Bürgermeister über eine darüber h [...] keiten nach Ziffer 1, Buchstabe a) bis b) erfolgt außerdem ein Nach- ruf in einer Sitzung des Gemeinderates. (2) Kranzspenden 1. Ein Kranz wird gespendet zur Bestattung der unter (1) bei Nachruf genannten