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haushaltssatzungZweckverband.pdf

folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 beschlossen: § 1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1.067.959,00 € 1. den Einnahmen und Ausgaben i.H.v. davon im Verwaltungshaushalt 690 [...] ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] Beschluss nach § 42 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens-

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Zuletzt geändert:14.06.2019
vereinssatzungNeckarZaberTourismus.pdf

Vereinssatzung „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ vom 17. Dezember 2004 § 1 – Name und Sitz Der Verein führt den Namen „Neckar-Zaber-Tourismus e. V.“ und hat seinen Sitz in Brackenheim. Er ist in das Vere [...] Vereinsregister Heilbronn unter der Nr. eingetragen. § 2 – Zweck und Aufgaben des Vereines 1. Der Verein verfolgt den Zweck, Tourismus, Gastronomie, Hotellerie¹ und Weinbau im Zabergäu (Brackenheim, Cleebronn [...] bei und Zusammenarbeit mit touristischen Dach- organisationen und Gremien § 3 – Vereinsmitglieder 1. Mitglieder können sein: a) Städte und Gemeinden b) Natürliche Personen, Gesellschaften, juristische

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Zuletzt geändert:14.06.2019
Friedhofsatzung.pdf

Reihenfolge 1. wer für die Bestattung sorgen muss (§ 31 Abs. 1 Bestattungsgesetz), 2. wer sich dazu verpflichtet hat, 3. der Inhaber der tatsächlichen Gewalt. (2) Auf dem Friedhof werden ausgewiesen: 1. Reih [...] vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 22.10.2009 I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener [...] bzw. Beisetzung in einer bestimmten Grabstätte eines anderen Friedhofs hatten. Personen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 bis 4 sind auf dem Friedhof zu bestatten, in dessen Bestattungsbezirk sie ver- storben sind

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geschirrmobilsatzung.pdf

Abfallaufkommen hätte. § 5 Benutzungsgebühren 1. Für den Verleih des Geschirrmobils bzw. von Geschirr werden folgende Gebühren erhoben: Geschirrmobil mit Geschirr für den 1. Tag 200,-- DM (102,-- Euro) für den [...] Brackenheim über den Einsatz des Geschirrmobils Satzung vom 28.06.2001 in der vorliegenden Fassung. § 1 Abfallvermeidung Zur Vermeidung von unnötigem Abfall sollen bei Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen [...] verantwortlich. Dazu gehört insbesondere der Transport mit einem ausreichenden Zugfahrzeug. § 6 Rückgabe 1.) Das Geschirrmobil samt Bestückung ist vollständig in einwandfrei sauberem und ordnungsgemäßen Zustand

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Wochenmarktsatzung.pdf

Verschulden trifft. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von § 142 Abs. 1 Ziffer 1 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne im Besitz der Zulassung durch die Stadt [...] 22.10.2009 § 1 Wochenmarkt (1) Die Stadt Brackenheim (nachstehend als Stadt bezeichnet) betreibt einen Wochenmarkt im Sinne von § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung als öffentliche Einrichtung. (2) Zugelassen [...] 4 Stände 2. Eier, Geflügel 2 Stände 3. Fisch 1 Stand 4. Käse u. a. Milchprodukte 1 Stand 5. Produkte der Forstwirtschaft und des Gartenbaus, Sonstiges 1 Stand (3) Die Standplätze werden nach entsprechender

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Vereinsfoerderun.pdf

rücksichtigt. § 2 Allgemeine Bestimmungen 1. Förderungsempfänger 1.1 Förderungsfähig sind diejenigen Vereine, die in die Liste der förderungsfähigen Vereine aufgenommen sind. 1.2 Über die Aufnahme und die Streichung [...] Einzelfall. 1.3 Aufgenommen werden Vereine auf Antrag, wenn sie insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen: 1.3.1 Sie sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und haben ihren Sitz in Brackenheim 1.3.2 [...] Einzelne Förderungsmaßnahmen 1. Investitionsmaßnahmen 1.1 Die Stadt fördert auf Antrag Investitionen im Wege der Restfinanzierung durch die Übernahme von Ausfallbürgschaften. 1.2 Die Höhe der Ausfallbürgschaft

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Hallenbenutzungsordnung.pdf

Für diese beiden Sporthallen hat der Gemeinderat eine separate Benutzungsordnung erlassen. § 1 Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die dauernde und gelegentliche Benutzung von Hallen [...] selbst zu sorgen. § 8 Hausordnung (1) Veranstalter, Mitwirkende und Besucher von Veranstaltungen in den Hallen und Räumen haben die Hausordnung für Hallen und Räume (Anlage 1) und bei sportlichen Veranstaltungen [...] vereinbart. Anlage 1 zu den Allgemeinen Bestimmungen für die Üb erlassung und Benutzung von Hallen und Räumen der Stadt Brackenheim. Hausordnung für die Benutzung von Hallen und Räumen 1. Die Beauftragten

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Benutzungsordnung_Sporthallen.pdf

67,- € *1 77,72 € Die Jahrespauschalen betragen: a) für den Sport- und Übungsbetrieb je Übungseinheit für Jugendliche 2,- € *1 2,32 € für Erwachsene 4,- € *1 4,64 € bei gemischter Nutzung 3,- € *1 3,48 € [...] richtung bei ganzjähriger Nutzung 500,- € *1 580,00 € bei saisonaler Nutzung 250,- € *1 290,00 € Nebenkosten a) Küche 29,- € *1 33,64 € b) Geschirr 24,- € *1 27,84 € Zu Bruch gegangenes oder abhanden [...] Verbandssporthalle/Sporthalle Hirnerweg Satzung vom 27.11.2003 in der vorliegenden Fassung. § 1 Zweckbestimmung 1) Die Verbandssporthalle sowie die Sporthalle Hirnerweg sind öffentliche Einrichtungen der Stadt

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Gebuehrenverzeichnis_der_Stadtbuecherei_Brackenheim.pdf

25 € 5) Mahngebühren 1. Mahnung kostenlos 2. und 3. Mahnung jeweils 1,00 € 6) Rechnung Bearbeitungsgebühr 1,50 € 7) Vorbestellung / Schriftliche Benachrichtigung Bearbeitungsgebühr 1,00 € 8) Fernleihe pro [...] b) Kassette, Comic 1. Jahr Wiederbeschaffungswert Kassette, Comic ab 2. Jahr Wiederbeschaffungswert abzüglich 10 % pro Jahr Mindestgebühr 1,50 € c) Kinderkassette, Kindervideokassette 1. Jahr Wiederbesc [...] pro Buch (je nach beanspruchter Leistung) 1,50 € / 3,00 € 9) Beschädigungen/Verlust von Teilen CD-/ Kassetten-/ DVD-/ Video-Hülle 1,00 € Spieleteil (je nach Aufwand der Ersatzbeschaffung) 0,50 bis 2,50

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oeffentlicheBekannmachungssatzung.pdf

über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen Satzung vom 24.08.1978 in der vorliegenden Fassung. § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Brackenheim ergehen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen

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