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13. Februar 2014, zuletzt geändert durch Satzung am 20. Oktober 2016 Der Gemeinderat der Stadt Brackenheim hat am 13. Februar 2014 aufgrund des § 4 in Ver- bindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Bade [...] vom 30. März 2001, einschließlich der in der Zwischenzeit ergangenen Änderungen, außer Kraft. Brackenheim, den 13. Februar 2014 gez. Rolf Kieser, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- [...] schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Brackenheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen

Inkrafttreten dieser Geschäftsordnung tritt die Geschäftsordnung vom 1. Mai 2001 außer Kraft. Brackenheim, den 21.10.2016 gez. Rolf Kieser Bürgermeister

Stadt Brackenheim Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Stadt Brackenheim vom 30. November 2017 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Stadt Brackenheim steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Brackenheim hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) [...] Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinde- rat der Stadt Brackenheim am 30. November 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die

Gemeinderat der Stadt Brackenheim am 23.03.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Brackenheim erhebt Erschli [...] itrag für Grünanlagen und Kinderspielplätze § 20 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Brackenheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe [...] ngsbeitrag für Sammelstraßen und Sammelwege § 25 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Brackenheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe

der Stadt Brackenheim am 13. März 2014 folgende Betriebssatzung des Wasserwerks Brackenheim beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs 1. Die Wasserversorgung der Stadt Brackenheim wird unter [...] Bezeichnung "WASSERWERK BRACKENHEIM" als Eigenbetrieb nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. 2. Das Wasserwerk hat die Aufgabe, die Stadt Brackenheim mit Wasser zu versorgen [...] BETRIEBSSATZUNG FÜR DAS WASSERWERK BRACKENHEIM Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes

10.1978 in der vorliegenden Fassung mit der eingearbeiteten Änderung vom 14.12.1982. Die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Cleebronn, beide Landkreis Heilbronn, haben am 14. Juni 1974 eine Vereinbarung [...] Gründung in den Jahren 1962 bzw. 1970 angehörte. Da nach Abschluss der Gemeindereform lediglich noch Brackenheim und Cleebronn als Verbandsmitglieder verblieben sind, erscheint eine Auflösung aus rechtlichen [...] satzungsmäßige Auflösung der Zweckverbände beschlossen ist. Dies vorausgeschickt, schließen die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Cleebronn, beide Landkreis Heilbronn, aufgrund der §§ 59 bis 62 Gemeindeordnung

Zabergäu – Sitz Brackenheim Öffentlich – Rechtliche Vereinbarung vom 13.02.1984 in der vorliegenden Fassung. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Stadt Brackenheim (im folgenden [...] war. § 2 Bezeichnung der Schule Die Schule führt die Bezeichnung „Förderschule Zabergäu – Sitz Brackenheim“. § 3 Mitwirkungsrechte der Nachbargemeinden 1. Die Schulträgergemeinde informiert die Nachbargemeinden [...] Standortvorteil des Schulträgers (290.000 DM). Die Restkosten (800.000 DM) werden von der Stadt Brackenheim vorfinanziert. Der Kapitaldienst mit jährlich 60.000 DM, befristet auf 20 Jahre, wird nach folgenden

Friedhofsatzung der Stadt Brackenheim vom 20.02.2025 Friedhofsatzung vom 20.02.2025 der Stadt Brackenheim Seite 14/ 16 Gebührenverzeichnis der Friedhofsatzung der Stadt Brackenheim vom 20.02.2025 - Gebüh [...] Friedhofsatzung vom 20.02.2025 der Stadt Brackenheim Seite 1/ 16 Friedhofssatzung der Stadt Brackenheim vom 20.02.2025 Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des [...] Bestattungsbezirke eingeteilt: Nr. 1: Bestattungsbezirk des Friedhofs Brackenheim. Er umfasst das Gebiet des Stadtteils Brackenheim. Nr. 2: Bestattungsbezirk des Friedhofs Botenheim. Er umfasst das Gebiet

Interessen von der Stadt Brackenheim bestimmt. Die Stadt Brackenheim stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Stadt Brackenheim kann auf Antrag des [...] Veränderungen dürfen nur durch die Stadt Brackenheim oder ein von der Stadt Brackenheim zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Stadt Brackenheim ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten [...] Gemeinderat der Stadt Brackenheim am 12. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Brackenheim betreibt die öffentliche