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Abwassers. Kläranlage und Zuleitungen wurden in den Jahren 1968-1978 erstellt und am 17.11.1975 in Betrieb genommen. Nach Abschluss der Gemeindereform wurden die Aufgaben des Zweckverbandes durch den Gem [...] Bestimmungen für den Anschluss- und Benutzungszwang an die Kanalisation, sowie die zum Schutz und zum Betrieb der Anlagen nach § 1 erforderlichen Vorschriften erhalten sind. (2) Die Stadt Brackenheim verpflichtet [...] Brackenheim die Gewähr, dass sie entsprechend den geltenden technischen Bestimmungen für den Bau und den Betrieb von Grundstücksentwässerungsanlagen (DIN 1986) und allen übrigen in Frage kommenden DIN-Vorschriften

beginnt am ersten Tag des auf den Beginn des Haltens folgenden Kalender- monats, frühestens mit Ablauf des Kalendermonats, in dem der Hund drei Monate alt wird. Beginnt die Hundehaltung bereits am 1. [...] Kalendermonats, so beginnt auch die Steuerpflicht mit diesem Tag. (2) Die Steuerpflicht endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 5 bleiben unberührt [...] Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 und § 6 Nr. 4 die geforderte

Brackenheim betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine ge- meinsame öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind [...] Rücksichtnahme verpflichtet. (2) Zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der einzelnen Unterkunft kann die Verwaltung beson- dere Hausordnungen, in denen insbesondere die Reinigung der Gemeinschaftsanlagen und -räume [...] dieser Satzung für die von ihnen verursachten Schäden. (2) Die Haftung der Stadt Brackenheim, ihrer Organe und ihrer Bediensteten gegenüber den Benutzern und Besuchern wird – soweit gesetzlich zulässig –

BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Brackenheim betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwas- sers als eine öffentliche Einrichtung. Voraussetzung für die Beseitigung [...] verlangen, dass auf Kosten des Verpflichteten (nach § 3 Abs. 1 und 2) Vorrichtungen zur Messung und Registrierung der Abflüsse und der Beschaffen- heit der Abwässer sowie zur Bestimmung der Schadstofffracht [...] Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch ist mindestens drei Jahre lang, vom Datum der letzten Eintragung oder des letzten Beleges an gerechnet

genannten Entschädigungssätze eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Hö- he von 50,00 € je durch die Verwaltung angeforderten Vertretungstag. (4) Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach den Absätzen

werden, wenn die Kosten der Messung nicht im Verhältnis zur Höhe des Ver- brauchs stehen. (2) Die Stadt Brackenheim hat dafür Sorge zu tragen, dass eine einwandfreie Messung der verbrauchten Wassermenge [...] anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichge- setzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt Brackenheim, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen [...] 1 entsteht die Gebührenschuld für ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum). Endet ein Benutzungsverhältnis vor Ablauf des Veranlagungszeitraums, entsteht die Gebührenschuld

der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes. Sie endet mit Ablauf des Ta- ges, an dem das Gerät endgültig entfernt wird. (2) Entfällt bei einem bisher steuerfreien [...] für die Steuerfrei- heit nach § 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht [...] gleichartiges Gerät, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. (3) Bei einem Wechsel des Aufstellungsortes eines Gerätes gemäß Absatz 1 Nr. 2 im Stadt- gebiet wird die Steuer für den

erheben, möglich. Die Prüfung des Vorliegens der Fördervoraussetzungen und eine entsprechende Antragstellung erfolgt über den ZWZ, diesem stehen dann die gewährten Fördermittel direkt zu. 2. Mit dem Beitrag [...] Jahre abgeschlossen. Sie verlängert sich jeweils um weitere 30 Jahre, wenn sie nicht zwei Jahre vor Ablauf gekündigt wird. 2. Die Vereinbarung kann von jedem der Beteiligten unter Einhaltung einer Frist von

Zentrales Gebäudemanagement t Veranstaltungskalender (Stabsstelle) Veranstalter Sonstiges: Ausstattung: Tischbestuhlung für: Personen Reihenbestuhlung für: Personen Aufstellung durch Veranstalter Erforderliche [...] ordnungsamt@brackenheim.de Spätestens 4 Wochen vor der Veranstaltung: Tel.: 07135/105-199, E-Mail: info@brackenheim.de Anmeldung der Veranstaltung bzgl. Brandsicherheitswache (Reinigungsmittel werden gestellt) [...] Reinigung: Reinigung wird vom Veranstalter übernommen Fremdreinigung erwünscht (Kosten gehen zu Lasten des Veranstalters, nach Aufwand inklusive eventuelle Zuschläge) Art der Veranstaltung: Datum: Beginn: Ende:

Verteiler: Zentrales GebäudemanagementVeranstalter Veranstaltungskalender (Stabsstelle) Hausmeister Hr. Lauterwasser Telefon: Stadt Brackenheim Team 2.2 Zentrales Gebäudemanagement Marktplatz 1 74336 [...] : Spätestens 4 Wochen vor der Veranstaltung: Beantragung einer Gestattung ("Schankerlaubnis") Tel.: 07135/105-199, E-Mail: info@brackenheim.de Anmeldung der Veranstaltung bzgl. Brandsicherheitswache Tel [...] Anerkennung der Datenschutzbestimmungen Ebenso stimmt der Veranstalter dieses Antrages der Speicherung + Verarbeitung Ihrer Daten nach der EU-DSGVO zu. Die Betroffenenheitsrechte sind der Datenschutzerklärung