Suche: Stadt Brackenheim

steht allen Einwohnern zur Information, Unterhaltung, Ausbildung und Weiterbildung zur Verfügung. § 2 Benutzer Zur Ausleihe von Medien aller Art kann die Stadtbücherei von allen Einwohnern der Stadt B [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Brackenheim, den 3. Dezember 1999 Bürgermeister Kieser Anlage 2 Gebührenv

Verleihung des Ehrenbürgerrechts nicht be- gründet oder aufgehoben. (6) Über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts wird dem Ehrenbürger eine künstlerisch gestaltete Urkunde (Ehrenbürgerbrief) ausgehändigt [...] entscheidet der Bürgermeister. § 7 Ehrung von Angehörigen der Stadtverwaltung (1) Angehörige der Stadtverwaltung erhalten anlässlich ihres Geburtstages ein Glück- wunschschreiben des Bürgermeisters. Anlässlich [...] solchen Bürgern bzw. Persönlichkeiten zum Ausdruck gebracht werden, die sich über das normale Maß hinaus für das Wohl der Stadt Brackenheim und ihrer Bevölkerung eingesetzt haben. § 1 Ehrenbürgerrecht (1)

Bürgerstiftung Brackenheim Satzung vom 31.01.2003 in der vorliegenden Fassung. Präambel Die „Bürgerstiftung Brackenheim“ ist eine gemeinnützige Einrichtung, geschaffen von und für die Bürger der Stadt [...] Brackenheim. Sie ist Ausdruck des Engagements der Bürger für das Gemeinwohl und der Verbundenheit mit ihrer Stadt. Sie trägt zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements bei. Die Stadt Brackenheim beteiligt [...] Grundstock der Stiftung und hofft so, weitere Bürger „zum Stiften anzustiften“. § 1 Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung (1) Die Stiftung führt den Namen „Bürgerstiftung Brackenheim“. (2) Sie ist eine nichtre

bis 500,-- € K 19 Amtshandlungen im Kirchenaustrittsverfahren je Person 5,-- bis 50,-- € M 20 Melderecht 20.1 Auskünfte aus dem Melderegister 20.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,-- € [...] vorgenommen wurde 10,-- bis 2.500,-- € 20.3 Bescheinigungen der Meldebehörde Zusätzliche Meldebestätigungen und sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde je Bescheinigung 5,-- € Werden mehrere gleichlautende B [...] Hälfte 20.4 Sonstige Anmeldungen der Meldebehörde 2,50 bis 500,-- € 20.5 Gebührenfrei sind 20.5.1 die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung, 20.5.2 die Auskunft an den Betroffenen

Erscheinungstermin der Stichtag) werden nur noch Terminhinweise zu Veranstaltungen und Bürgersprech- stunden, die für die Einwohner von Brackenheim von Interesse sind, veröffentlicht. 6. Sonstige Mitteilungen von [...] ung öffentlicher Bekanntmachungen, sonstiger amtlicher Mitteilun- gen und zur Information der Bevölkerung über Gemeindeangelegenheiten gibt die Stadt Brackenheim ein Amtsblatt heraus. 2. Das Amtsblatt [...] Redaktionsschluss ist dienstags, 11.00 Uhr. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen Manuskripte bei der Stadtverwaltung Brackenheim, Marktplatz 1, eingegangen sein. Anzeigen werden direkt dem Verlag übermittelt. III

sich bis spätestens acht Wochen vor dem jeweiligen Markttermin nach § 1 Abs. 1 schriftlich beim Ordnungsamt der Stadt Brackenheim zu 11 bewerben. Die Bewerbungen müssen folgende Angaben gut leserlich enthalten: [...] vereilung erfolgt nach meterlangen Einheiten auf Grund eines Plans des Marktgebiets durch das Ordnungsamt. Die Standplätze werden nach den marktbetrieblichen E`rfordernissen zugewiesen. Es besteht kein [...] so hat er dafür Sorge zu tragen, dass ein benachbarter Marktbeschicker oder eine andere geeignete Person die Verkaufseinrichtung überwacht. § 5 Haftung (1 ) Das Betreten der Marktp]ätze geschieht auf eigene

eine Erlaubnis nach dieser Satzung. §13 Wahlen (Europa, Bundestag, Landtag,. Kreistag, Kommunal, Bürgermeister, oder sonstige) (1) Plakate, Plakatträger und ähnliche für die Art und Weise der Wahlwerbung [...] angebrachten und vorgesehenen Materialien, werden aufgrund .schützenswerter ln.teressen der Stadtverwaltung auf eine einheitliche und unabhängig von Partei, Wählervereinigung oder Kandidat maximal festgelegte [...] festgelegten Standorten verwendet werden. Die Standorte mft entsprechender Anzahl bestimmt die Stadtverwaltung. Die Verteilung der Standorte wird über das Zufallsprinzip/Losprinzip verteift. (6) Die Bear

sachkundiger Bürger gelten die Bestimmungen der Gemeindeordnung. IV. Bürgermeister § 6 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 7 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die [...] beim Auftreten von Missständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzen- dem und den ehrenamtlichen [...] der Stadt sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Haupt- organ der Stadt. Er legt

Er dient der Bestattung verstorbener Stadteinwohner und der in der Stadt verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener, sowie für Verstorbene, für [...] früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Stadtverwaltung das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Stadtverwaltung setzt Ort und Zeit der Bestattung fest und berücksichtigt dabei die [...] erforderlich, so ist die Zustimmung der Stadtverwaltung einzuholen. Särge für Kindergräber dürfen maximal 1,20m lang sein. § 8 Ausheben der Gräber (1) Die Stadtverwaltung lässt die Gräber ausheben und auffüllen