Neuigkeiten: Stadt Brackenheim

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Schulen und Kitas im Notbetrieb

Artikel vom 16.04.2021

Notbetrieb ab dem 19. April

Baden-Württemberg will nach den aktuellen Presseberichten die geplante "Bundesnotbremse" bereits ab dem kommenden Montag landesweit in Kraft setzen. Da der Landkreis Heilbronn seit einigen Tagen über der maßgeblichen Sieben-Tage-Inzidenz von 200/100.000 Fällen liegt, bedeutet dies, dass sowohl der Präsenz-Schulbetrieb als auch der Betrieb der Kindertagesstätten am dem 19. April 2021 weitgehend ausgesetzt wird.

Eine Notbetreuung soll in beiden Fällen angeboten werden. Obwohl die gesetzliche Regelung zu den Aufnahmekriterien noch aussteht, hat uns das Kultusministerium nun darüber informiert, dass die gleichen Kriterien wie zur Zeit des Notbetriebs im Januar 2021 anzuwenden sein werden. Konkret bedeutet dies nach derzeitigem Stand:

  • Voraussetzung für die Aufnahme ist grundsätzlich, dass beide Erziehungsberechtigten tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht. Es ist deshalb für die Teilnahme an der Notbetreuung zu erklären, dass die Erziehungsberechtigten beide entweder in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben und sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind.
  • Es kommt also nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder im Homeoffice verrichtet wird. In beiden Fällen ist möglich, dass die berufliche Tätigkeit die Wahrnehmung der Betreuung verhindert. Es kommt auch nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur erfolgt. Bei Alleinerziehenden kommt es entsprechend nur auf deren berufliche Tätigkeit bzw. Studium/Schule an.
  • Auch wenn das Kindeswohl dies erfordert oder andere schwerwiegende Gründe, z.B. pflegebedürftige Angehörige oder ehrenamtlicher Einsatz in Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten oder Feuerwehren, vorliegen, ist eine Aufnahme in die Notbetreuung möglich.

Es ergeht in diesem Zusammenhang der eindringliche Appell der Landesregierung an Eltern, die Notbetreuung tatsächlich nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn eine unabwendbare Notlage gegeben ist und keine andere Möglichkeit zur Betreuung der Kinder besteht. Unter anderem hat die Bundesregierung die Regelungen zum Kinderkrankengeld überarbeitet und den Anspruch von Eltern, die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen müssen, erweitert. Weitere Information finden Sie hier.

Hier finden Sie das Anmeldeformular zur Notbetreuung für die städtischen Kitas (Klick)

 

Wie lange geht dies?

Außer Kraft treten diese Einschränkungen nach einem Unterschreiten der maßgeblichen lnzidenz von 200. Allerdings erst, wenn

  • die maßgebliche lnzidenz fünf Tage in Folge unterschritten ist, und
  • das zuständige Gesundheitsamt die maßgebliche Feststellung getroffen sowie bekanntgegeben hat.

Wir bedauern es sehr, dass wir Ihnen die notwendigen Informationen aufgrund der bislang fehlenden Vorgaben des Landes erst zu diesem späten Zeitpunkt geben konnten. In diesem Zusammenhang können wir auch nicht ausschließen, dass sich die Lage und Vorgaben, insbesondere die Kriterien zur Aufnahme in die Notbetreuung, in den kommenden Tagen noch kurzfristig ändern.

Wir halten Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden.

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