Neuigkeiten: Stadt Brackenheim

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Hygieneregelungen zur Landtagswahl

Artikel vom 10.03.2021

Dies ist im Wahllokal zu beachten

Eine Wahl muss auch während der Corona-Pandemie stattfinden können. Um eine größtmögliche Sicherheit zu gewährleisten, hat die Stadt Brackenheim für alle Wahlhelfer/-innen einen kostenlosen Corona-Schnelltest organisiert.

Darüber hinaus sind die folgenden allgemeinen Hygienemaßnahmen sowohl von den Wählerinnen und Wählern als auch von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und an der Wahl beteiligten Personen einzuhalten:

  • Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen
  • Tragen einer FFP2/KN95/N95 oder vergleichbaren Maske (im Folgenden: FFP2-Maske) oder einer medizinischen Maske („OP-Maske“). Ausnahmen sind nur für Kinder bis sechs Jahren, aus gesundheitlichen Gründen bei Vorlage eines ärztlichen Attests oder aus einem sonstigen zwingenden Grund zulässig. Sonstige zwingende Gründe sind absolute Ausnahmefälle, wie z. B. die Mund-zu-Mund-Beatmung bei Erster Hilfe.
  • Händehygiene einhalten (die Desinfizierung der Hände ist vor dem Betreten des Wahlraums Pflicht, § 10a Absatz 3 Satz 4 CoronaVO),
  • Personen mit Corona-Symptomen (Fieber, Husten etc.) haben keinen Zutritt zum Wahllokal,
  • Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, haben keinen Zutritt zum Wahllokal.
  • Es wird empfohlen, einen eigenen Stift mitzubringen.

Was tun, wenn ich kurzfristig erkranke oder in Quarantäne muss?

Wer Briefwahl machen will, kann dies im Normalfall bis zum Freitag, 12. März 2021, 18.00 Uhr, im Rathaus beantragen.

Wählerinnen und Wähler, die kurzfristig erkranken oder für die Quarantäne oder Absonderung angeordnet ist, können die Briefwahlunterlagen am Wahltag bis 15 Uhr im Rathaus beantragen. Entsprechende Bereitschaftsdienste im Rathaus (Bürgerbüro) sind eingerichtet. Dies geschieht, indem man eine Person seines Vertrauens (die nicht erkrankt oder quarantänepflichtig ist) mit der Abholung der Briefwahlunterlagen beauftragt und die entsprechende notwendige Vollmacht (Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung) erteilt.

Sie müssen dann aber auch dafür Sorge tragen, dass der ausgefüllte Wahlbrief bis zum Wahltag, 18.00 Uhr, im Rathausbriefkasten eingeworfen wird. Auch hier ist wieder eine Person des Vertrauen (die nicht erkrankt oder quarantänepflichtig ist) zu beauftragen. Eine Abgabe von Briefwahlunterlagen im Wahllokal am Wahltag ist rechtlich nicht möglich.

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