Stadt Brackenheim

Die weltweiten ökologischen, ökonomischen und sozialen Probleme und deren wechselseitige Abhängigkeiten stellen die Menschheit im Übergang vom 20. auf das 21.Jahrhundert vor eine existentielle Herausforderung. In Politik und Gesellschaft besteht ein nahezu durchgängiges Bewusstsein um die Endlichkeit natürlicher Ressourcen, die eingeschränkte Belastbarkeit der Ökosysteme und die weltweit ungleichwertigen Lebensbedingungen. Gestärkt wurde dieses Bewusstsein u.a. durch eine Vielzahl von internationalen Konferenzen und Übereinkommen ab den 70-er Jahren. Eine besondere Stellung in der umwelt- und entwicklungspolitischen Diskussion nimmt die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro ein. Die Einsicht in den dringenden Handlungsbedarf zur Lösung der weltweiten Probleme hat zur Forderung nach einer dauerhaft umweltgerechten, nachhaltigen Entwicklung geführt. Zur Umsetzung dieses Leitbildes wurde in Rio die Agenda 21 als Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert beschlossen. In ihr werden auch die Kommunen als lokale Handlungsebene aufgefordert, zur Verwirklichung der umwelt- und entwicklungspolitischen Ziele der Agenda eine Lokale Agenda 21 aufstellen.

Die Agenda 21 ist ein langfristiges Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert. Es wurde auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro verabschiedet. In 40 Kapiteln werden umwelt- und entwicklungspolitische Handlungsanweisungen formuliert, die einer weiteren Verschlechterung der weltweiten ökologischen und vielfach auch sozioökonomischen Situation entgegenwirken, eine schrittweise Verbesserung erreichen und eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen sicherstellen sollen.

Innerhalb der Agenda 21 werden in Kapitel Nr. 28 Initiativen der Kommunen zu ihrer Unterstützung gefordert: jede Kommunalverwaltung soll eine "kommunale Agenda 21" beschließen. Ein solches, meist "Lokale Agenda 21" genanntes Aktionsprogramm kann durch Lösungsansätze für die auf der lokalen Ebene auftretenden Probleme zur konkreten Umsetzung der Ziele und Handlungsanweisungen der Agenda 21 beitragen. Die Lokale Agenda 21 ist demnach das Ergebnis eines kommunalen Diskussions- und Konsensfindungsprozesses und stellt das umfassende Aktionsprogramm für die kommunale Entwicklung im 21. Jahrhundert dar.

Unter einer nachhaltigen Entwicklung ist die Verbesserung der ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen in Einklang mit der langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen zu verstehen. Die nachhaltige Entwicklung wurde auf der Konferenz von Rio zum globalen Leitbild deklariert. Für die Umsetzung dieses Leitbildes wurde die Agenda 21 verabschiedet. Weltweite Beachtung fand der Begriff im Rahmen einer Veröffentlichung der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung:

"Dauerhafte Entwicklung ist Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, daß künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können".

In der aktuellen Diskussion ist mit einer nachhaltigen bzw. zukunftsbeständigen Entwicklung gemeint, die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen der Menschen mit einer langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen in Einklang zu bringen. Hierfür müssen ökologische und ökonomische Erfordernisse ebenso wie soziokulturelle Faktoren auf nationaler und globaler Ebene berücksichtigt werden.

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro steht für den Beginn einer neuen umwelt- und entwicklungspolitischen Diskussion und globalen Partnerschaft. Die politischen Vertreter der Staatengemeinschaft verständigten sich auf das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung und verabschiedeten zu dessen Umsetzung die Agenda 21 als Aktionsprogramm für das neue Jahrhundert.

An die Unterzeichnerstaaten werden Handlungsaufträge in vier Teilen mit insgesamt 40 Kapiteln formuliert:

• Teil I: Soziale und wirtschaftliche Dimensionen;
• Teil II: Erhaltung und Bewirtschaftung der Ressourcen für die Entwicklung;
• Teil III: Stärkung der Rolle wichtiger Gruppen;
• Teil IV: Möglichkeiten der Umsetzung. 

Die Programmbereiche sollen von den Staaten in Einklang mit ihren Gegebenheiten, Möglichkeiten und Prioritäten umgesetzt werden. Dabei sollen nationale Programme, Konzepte, Leitsätze u.ä. unter Beteiligung von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen sowie der Öffentlichkeit getragen, aber auch auf internationaler Ebene unterstützt werden.

Durch die Verabschiedung der Agenda 21 von über 170 Ländern erfuhr das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung eine weltweite Zustimmung und Verbreitung; die Thematik wurde auf weiteren internationalen und nationalen Konferenzen intensiv weiterverfolgt und vertieft.

Die erfolgreiche Umsetzung der Agenda 21 ist laut ihrer Präambel in erster Linie Aufgabe der Regierungen. Dennoch war man sich der Bedeutung der Kommunen in diesem Zusammenhang bewusst. In Kapitel 28 werden Initiativen der Kommunen zur Unterstützung der Agenda 21 gefordert. Ihre Beteiligung und Mitwirkung werden als ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele herausgestellt. Grund ist die Zurückführbarkeit vieler in der Agenda angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten auf der örtlichen Ebene. Als unterste Ebene trifft sie viele raumwirksame Entscheidungen und ist umgekehrt von vielen betroffen. Durch ihre Nähe zu den Bürgern spielt sie zudem eine entscheidende Rolle in der Information und Motivation der Öffentlichkeit und somit deren Sensibilisierung für eine nachhaltige Entwicklung.