Stadt Brackenheim

Seitenbereiche

In der Übersicht

Agenda 21 - was ist das?

Der Leitgedanke für eine Lokale Agenda 21 wurde 1992 bei der UN-Konferenz in Rio de Janeiro von über 170 Staaten formuliert. Es soll eine Verbindung von ökonomischen, ökologischen und sozialen Interessen für eine nachhaltige Entwicklung unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. Als "nachhaltig" wird eine Gesellschaft und eine Wirtschaft dann bezeichnet, wenn sie Ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Chancen für die nachfolgenden Generationen zu schmälern. Es soll also beispielsweise nicht mehr Energie verbraucht werden, als die Erde selbst wieder produzieren kann, es sollen nicht mehr Schadstoffe produziert werden, als die Erde verarbeiten kann und es sollen keine ungelösten sozialen Probleme zurückbleiben.

Was ist das?

Damit die Bürger aktiv an der Stadtentwicklung und der Lokalen Agenda mitwirken können, fand in den Monaten Mai bis Juli 2000 eine "Offene Bürgerbeteiligung" statt. Offen heißt, alle konnten mitmachen, egal, ob sie in Brackenheim oder in den Stadtteilen wohnen. Alle Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, Ideen, Wünsche und Anregungen zur Entwicklung von Brackenheim einzubringen. In der Kernstadt Brackenheim gab es vier themenbezogene Arbeitsgruppen, in denen von Bürgern Ideen und Ziele eingebracht wurden: Wirtschaft und Arbeit, Wohnen, Verkehr/Mobilität und Freizeit/Kultur/Soziales. In allen Stadtteilen, einschließlich der Kernstadt, fanden themenübergreifende Arbeitskreise statt. Am Ende wurden von den Mitgliedern der Arbeitskreise ganz konkrete Projekte vereinbart, für die jeweils Verantwortliche benannt werden. Damit wird gewährleistet, dass nicht nur ein Forderungskatalog aufgestellt wird, sondern bürgerschaftliche Projekte auch umgesetzt werden. Die Ergebnisse sind in den Stadtentwicklungsplan eingeflossen, den der Gemeinderat am 26. Juli 2001 beschlossen hat. Dieser Stadtentwicklungsplan wurde vom Gemeinderat am 29. September 2005 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben.

Existentielle Herausforderung

Die weltweiten ökologischen, ökonomischen und sozialen Probleme und deren wechselseitige Abhängigkeiten stellen die Menschheit im Übergang vom 20. auf das 21.Jahrhundert vor eine existentielle Herausforderung. In Politik und Gesellschaft besteht ein nahezu durchgängiges Bewusstsein um die Endlichkeit natürlicher Ressourcen, die eingeschränkte Belastbarkeit der Ökosysteme und die weltweit ungleichwertigen Lebensbedingungen. Gestärkt wurde dieses Bewusstsein u.a. durch eine Vielzahl von internationalen Konferenzen und Übereinkommen ab den 70-er Jahren. Eine besondere Stellung in der umwelt- und entwicklungspolitischen Diskussion nimmt die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro ein. Die Einsicht in den dringenden Handlungsbedarf zur Lösung der weltweiten Probleme hat zur Forderung nach einer dauerhaft umweltgerechten, nachhaltigen Entwicklung geführt. Zur Umsetzung dieses Leitbildes wurde in Rio die Agenda 21 als Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert beschlossen. In ihr werden auch die Kommunen als lokale Handlungsebene aufgefordert, zur Verwirklichung der umwelt- und entwicklungspolitischen Ziele der Agenda eine Lokale Agenda 21 aufstellen.

Agenda 21

Die Agenda 21 ist ein langfristiges Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert. Es wurde auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro verabschiedet. In 40 Kapiteln werden umwelt- und entwicklungspolitische Handlungsanweisungen formuliert, die einer weiteren Verschlechterung der weltweiten ökologischen und vielfach auch sozioökonomischen Situation entgegenwirken, eine schrittweise Verbesserung erreichen und eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen sicherstellen sollen.

Lokale Agenda 21

Innerhalb der Agenda 21 werden in Kapitel Nr. 28 Initiativen der Kommunen zu ihrer Unterstützung gefordert: jede Kommunalverwaltung soll eine "kommunale Agenda 21" beschließen. Ein solches, meist "Lokale Agenda 21" genanntes Aktionsprogramm kann durch Lösungsansätze für die auf der lokalen Ebene auftretenden Probleme zur konkreten Umsetzung der Ziele und Handlungsanweisungen der Agenda 21 beitragen. Die Lokale Agenda 21 ist demnach das Ergebnis eines kommunalen Diskussions- und Konsensfindungsprozesses und stellt das umfassende Aktionsprogramm für die kommunale Entwicklung im 21. Jahrhundert dar.

Nachhaltige Entwicklung

Unter einer nachhaltigen Entwicklung ist die Verbesserung der ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen in Einklang mit der langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen zu verstehen. Die nachhaltige Entwicklung wurde auf der Konferenz von Rio zum globalen Leitbild deklariert. Für die Umsetzung dieses Leitbildes wurde die Agenda 21 verabschiedet. Weltweite Beachtung fand der Begriff im Rahmen einer Veröffentlichung der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung:

"Dauerhafte Entwicklung ist Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, daß künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können".

In der aktuellen Diskussion ist mit einer nachhaltigen bzw. zukunftsbeständigen Entwicklung gemeint, die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen der Menschen mit einer langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen in Einklang zu bringen. Hierfür müssen ökologische und ökonomische Erfordernisse ebenso wie soziokulturelle Faktoren auf nationaler und globaler Ebene berücksichtigt werden.

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro steht für den Beginn einer neuen umwelt- und entwicklungspolitischen Diskussion und globalen Partnerschaft. Die politischen Vertreter der Staatengemeinschaft verständigten sich auf das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung und verabschiedeten zu dessen Umsetzung die Agenda 21 als Aktionsprogramm für das neue Jahrhundert.

40 Kapiteln

An die Unterzeichnerstaaten werden Handlungsaufträge in vier Teilen mit insgesamt 40 Kapiteln formuliert:

  • Teil I: Soziale und wirtschaftliche Dimensionen;
  • Teil II: Erhaltung und Bewirtschaftung der Ressourcen für die Entwicklung;
  • Teil III: Stärkung der Rolle wichtiger Gruppen;
  • Teil IV: Möglichkeiten der Umsetzung. 

Die Programmbereiche sollen von den Staaten in Einklang mit ihren Gegebenheiten, Möglichkeiten und Prioritäten umgesetzt werden. Dabei sollen nationale Programme, Konzepte, Leitsätze u.ä. unter Beteiligung von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen sowie der Öffentlichkeit getragen, aber auch auf internationaler Ebene unterstützt werden.

Durch die Verabschiedung der Agenda 21 von über 170 Ländern erfuhr das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung eine weltweite Zustimmung und Verbreitung; die Thematik wurde auf weiteren internationalen und nationalen Konferenzen intensiv weiterverfolgt und vertieft.

Die erfolgreiche Umsetzung der Agenda 21 ist laut ihrer Präambel in erster Linie Aufgabe der Regierungen. Dennoch war man sich der Bedeutung der Kommunen in diesem Zusammenhang bewusst. In Kapitel 28 werden Initiativen der Kommunen zur Unterstützung der Agenda 21 gefordert. Ihre Beteiligung und Mitwirkung werden als ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele herausgestellt. Grund ist die Zurückführbarkeit vieler in der Agenda angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten auf der örtlichen Ebene. Als unterste Ebene trifft sie viele raumwirksame Entscheidungen und ist umgekehrt von vielen betroffen. Durch ihre Nähe zu den Bürgern spielt sie zudem eine entscheidende Rolle in der Information und Motivation der Öffentlichkeit und somit deren Sensibilisierung für eine nachhaltige Entwicklung.

Auftrag an die Kommunen

Aus diesen Überlegungen heraus erging der Auftrag an die Kommunen zur Erstellung eines Handlungsprogramms auf ihrer Ebene:

"Jede Kommunalverwaltung soll in einen Dialog mit ihren Bürgern, örtlichen Organisationen und der Privatwirtschaft eintreten und eine "kommunale Agenda 21" beschließen. Durch Konsultation und Herstellung eines Konsenses würden die Kommunen von ihren Bürgern und von örtlichen Organisationen ... lernen und für die Formulierung der am besten geeigneten Strategien die erforderlichen Informationen erlangen...".

Mit der Erstellung Lokaler Agenden in vielen Ländern werden sich globale kumulative Effekte im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erzielen lassen; sie verbindet globale Sichtweise mit lokalem Handeln.

Die Lokale Agenda trägt den Vernetzungsgedanken von ökonomischer Entwicklung, ökologischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit in sich. Sie soll zu einem Konsens zwischen den gesellschaftlichen Akteuren beitragen und fordert daher deren Einbindung, sowohl bei der Zielfindung als auch bei der Maßnahmendurchführung. In ihrem Ablauf stellt die Lokale Agenda einen systematischen, schrittweisen Planungsprozess dar. Ihr Inhalt ist die Übertragung der Ziele der Agenda 21 von Rio auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten.

Die Lokale Agenda wird als Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert die kommunale Entwicklungsrichtung über einen langfristigen Zeitraum vorgeben und beeinflussen. Deshalb bedürfen ihre Ziele, Inhalte und Maßnahmen einschließlich deren regelmäßiger Überprüfung einer ausreichend fundierten gesellschaftspolitischen Absicherung durch die umfassende Beteiligung der Bevölkerung.

Die Bürgerbeteiligung ist Grundvoraussetzung für die Erarbeitung und den Erfolg einer Lokalen Agenda.